Ungesühnte Morde an Journalisten
2. November 2015
Der arabische Journalist Sabah al-Basi berichtete im März 2011 aus Tikrit. Al-Qaida-Terroristen besetzten dort ein Regierungsgebäude, nahmen Geiseln. Irakische Sicherheitskräfte beendeten schließlich das Geiseldrama. Dabei wurden Hunderte von Menschen verletzt, mehr als 50 kamen ums Leben. Darunter auch Sabah al-Basi. Bis heute habe die Justiz des Landes nicht herausgefunden, wer genau für seinen Tod verantwortlich ist, sagt Joel Simon vom New Yorker Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ). "Das ist typisch für den Irak", so Simon. "Es gab keine Untersuchung.“ An Schicksale wie das von al-Basi erinnern die Vereinten Nationen auch in diesem Jahr am 2. November mit einem Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten.
Joel Simon hat kaum noch Hoffnung, dass die Verantwortlichen für den Tod des Journalisten in Tikrit zur Verantwortung gezogen werden. Allerdings erwartet er, dass die irakische Regierung alles tut, damit Journalisten im Irak nicht verfolgt werden, zumindest nicht in den Gebieten, die Bagdad kontrolliert. Das New Yorker Komitee zum Schutz von Journalisten, das Simon leitet, schuf vor 8 Jahren einen Index, in dem all die Länder angeprangert werden, in denen die Mörder von Journalisten nicht bestraft werden. "Zum ersten Mal ist Somalia ganz oben auf der Liste", sagt Simon. "An zweiter Stelle folgt der Irak und dann an dritter Stelle Syrien."
Die Hintermänner bleiben unangetastet
Joel Simon macht klar, dass auch in vielen demokratischen Ländern die Mörder von Journalisten oft nicht bestraft würden - etwa in Mexiko, in Brasilien, auf den Philippinen, in Sri Lanka, in Indien oder in Bangladesch. Immerhin gebe es einige Fortschritte bei der Verfolgung der Mörder von Anna Politkowskaja in Russland. Im vergangenen Jahr hat ein Moskauer Gericht das Strafmaß gegen fünf Tatbeteiligte verkündet - mehr als acht Jahre, nachdem die kremlkritische Journalistin vor ihrer Moskauer Wohnung erschossen wurde. "Das ist ein Fall, bei dem die russische Regierung Fortschritte gemacht hat", so Simon. "Einige, die an dem Verbrechen mit beteiligt waren, sind verurteilt worden, die Hintermänner allerdings nicht."
Auf die Liste des CPJ kommen jene Länder, in denen die New Yorker Nichtregierungsorganisation mindestens fünf ungeklärte Journalistenmorde ausgemacht hat. In diesem Jahr befinden sich 14 Staaten auf dieser Liste, letztes Jahr waren es noch 13. Weltweit hat die Organisation 270 Fälle untersucht. Ein Ergebnis lautet: Meistens kommen lokale Reporter ums Leben, oft berichteten sie in ihren Heimatländern über Korruption. Viele wurden entführt, bevor sie getötet wurden. Ganz selten, so die Bilanz des Komitees, werden die Hintermänner zur Verantwortung gezogen.