UN-Vorstoß gegen Atomwaffen
28. Oktober 2016
Die Vereinten Nationen wollen Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen auf den Weg bringen. Ein Ausschuss der UN-Vollversammlung verabschiedete in New York gegen den Widerstand der großen Atommächte eine Entschließung, die zu Verhandlungen über ein derartiges Vertragswerk aufruft. Als Termine für die ersten Verhandlungsrunden werden der März und der Juni 2017 Jahres ins Auge gefasst.
Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten die Resolution eingebracht. 123 UN-Mitgliedsstaaten votierten für sie, 38 dagegen und 16 enthielten sich. Der Ausschuss will die Vorlage nun an die UN-Vollversammlung weiterleiten, deren Plenum in den kommenden Wochen darüber abstimmen soll. Der Text hat nur empfehlenden Charakter, keinen bindenden.
Widerstand der Atommächte
Die Initiative stößt dennoch auf starken Widerstand jener Staaten, die Atomwaffen besitzen. Vier der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat stimmten in dem Ausschuss mit Nein: die USA, Russland, Frankreich und Großbritannien. China enthielt sich ebenso wie die Atommächte Indien und Pakistan der Stimme.
Die Kritiker argumentieren, Verhandlungen über die atomare Abrüstung sollten in dem bereits bestehenden Rahmen der Gespräche über den Atomwaffensperrvertrag stattfinden. Diese Position hatte auch Deutschland in einer Arbeitsgruppe zu dem Vertragswerk eingenommen.
wl/haz (epd, dpa)