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UN-Sicherheitsrat verurteilt Nordkorea

7. Juli 2009

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die jüngsten Raketentests in Nordkorea verurteilt. Der Rat griff im Werkzeugkasten der Diplomatie allerdings nur zu einem eher unbedeutenden Hilfsmittel.

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TV-Bild von Rakete mit Feuerschweif (Foto: AP)
Im südkoreanischen Fernsehen wurden solche Bilder von den Raketentests gezeigtBild: AP
Ban Ki Moon vor UN-Logo (Foto: dpa)
Ban Ki Moon: bedauerliches VorgehenBild: picture-alliance/ dpa

Die Mitglieder des Gremiums hätten sich tief besorgt gezeigt, erklärte der ugandische UN-Botschafter Ruhakana Rugunda in New York. Der Start der Raketen sei eine Gefahr für die Sicherheit in der Region und der ganzen Welt. Der Sicherheitsrat befürworte eine friedliche Lösung mit Hilfe der Diplomatie.

Enttäuschte Diplomaten

Die Sitzung des Gremiums am Montagabend (06.07.2009) war auf Antrag der japanischen Regierung einberufen worden. Uganda sitzt derzeit dem Rat aus 15 Staaten vor. Darum übernahm es der ugandische UN-Botschafter, die Rüge des Gremiums gegen Nordkorea auszusprechen.

Mündliche Stellungnahmen sind formal die schwächsten Äußerungen des UN-Sicherheitsrates. Westliche Diplomaten hätten sich eine formalere Erklärung zu Nordkorea gewünscht, hieß es in einem Agenturbericht. Die Diplomaten hätten jedoch Bedenken gehabt, ob China sich dem anschließen würde.

Bans Kritik

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Raketentests bereits am Sonntag kritisiert. Das Vorgehen sei bedauerlich und bei den Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Spannungen wegen des nordkoreanischen Atomprogramms nicht hilfreich, sagte Ban. Die Raketentests stellten einen Verstoß gegen die UN-Resolutionen dar.

Mit einer Serie von sieben Raketentests hatte das international isolierte Nordkorea am Samstag erneut die Weltgemeinschaft herausgefordert. Die Raketen wurden nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums innerhalb von nur rund zehn Stunden in Richtung Japanisches Meer abgefeuert. Die Raketen hätten eine Reichweite von 400 bis 500 Kilometern gehabt, sagte ein Sprecher. Damit könnten die meisten Orte in Südkorea, auch wichtige Regierungs- und Militäreinrichtungen, getroffen werden. Erst zwei Tage zuvor hatte Nordkorea vier Raketen getestet, die nach südkoreanischen Angaben vermutlich Boden-Schiffsraketen mit einer Reichweite von 120 bis 160 Kilometern waren.

Südkorea und Japan verurteilten die zweite Testserie in Nordkorea innerhalb von drei Tagen umgehend als "provokativen Akt" und Verletzung bestehender UN-Resolutionen. (mas/wa/ap/dpa/rtr)