Tausende Gefangene in Syrien getötet
8. Februar 2016Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor fast fünf Jahren habe es in den Gefängnissen "Todesfälle in einem massiven Ausmaß" gegeben, erklärte die UN-Ermittlungskommission für Syrien in Genf. Nach ihren Erkenntnissen werden in den Gefängnissen der syrischen Behörden Männer, Frauen und sogar Kinder hingerichtet, zu Tode gefoltert oder unter so erbärmlichen Bedingungen festgehalten, dass sie daran zugrunde gehen.
Angriff auf die Zivilbevölkerung
Es sei klar, dass die Regierungsbehörden darüber informiert seien, was sich in den Haftanstalten abspiele und dass es dort zahllose Todesfälle gebe, befanden die Experten. Ziel der staatlichen Politik sei es, "die Zivilbevölkerung anzugreifen", sagte Kommissionschef Paulo Pinheiro.
Zehntausende Menschen seien im März 2011 von Sicherheitskräften der Regierung unter Präsident Baschar al-Assad inhaftiert worden, vor allem Männer und männliche Jugendliche von etwa 15 Jahren an. Für Verhaftungen reiche dem Regime schon ein Verdacht, dass jemand mit der Opposition sympathisiere. Tausende seien seit ihrer Festnahme bis heute "verschwunden", stellt die Kommission in ihrem umfangreichen Bericht fest.
Neben der Tötung von Häftlingen sei die syrische Regierung auch für weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich, darunter Mord, Vergewaltigung, Folter und Verschleppungen, erklärten die UN-Ermittler.
Willkür des IS und der Al-Nusra-Front
Der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und der radikalislamischen Al-Nusra-Front werfen die Ermittler willkürliche Massenhinrichtungen von Soldaten sowie Exekutionen von Gefangenen nach Todesurteilen durch illegale Gerichte vor.
Auch einige der eher gemäßigten Rebellengruppen hätten gefangene Soldaten nach illegalen Prozessen in ganzen Gruppen umgebracht. "Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden", forderte Pinheiro. Dies müsse Teil einer politischen Lösung für den Syrien-Konflikt sein.
Der Bericht basiert auf 621 Befragungen von Betroffenen. Mehr als 200 der befragten früheren Häftlinge waren selbst Zeugen des Todes von Mitgefangenen. Nahezu alle Überlebenden seien während ihrer Haft Opfer "unvorstellbarer Misshandlungen" geworden, sagte Kommissionschef Pinheiro. Seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 wurden rund 260.000 Menschen getötet. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist auf der Flucht.
HRW: Streumunition im Einsatz
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft Syrien und Russland derweil vor, im syrischen Bürgerkrieg zunehmend Ziele mit der international geächteten Streumunition anzugreifen. In den vergangenen zwei Wochen hätten sie diese in 14 Fällen eingesetzt, erklärten die Menschenrechtler. Dabei seien mindestens 37 Menschen ums Leben gekommen, darunter sechs Frauen und neun Kinder. Allein während der auf Ende Februar vertagten Genfer Friedensgespräche habe es sieben Angriffe mit Streumunition gegeben.
uh/jj (dpa, afp)