Tunesien: In der Krise wächst der Zorn

Wadi bin Soleiman zückt sein Handy, während er auf einem Stuhl in seinem Keramikgeschäft in der Altstadt von Tunis sitzt. Die Uhr zeigt kurz vor 12 Uhr am Mittag, und er hat noch nicht einen einzigen Kunden in seinem Laden empfangen. Seit die Corona-Pandemie Tunesien erreicht hat, kämpft Soleiman um sein finanzielles Überleben - so wie hunderttausende andere Beschäftigte in der Tourismusbranche.

Soleiman hat sich mit seinem 1969 gegründetem Unternehmen einen Namen gemacht. Als einziger Verkäufer in der näheren Umgebung bietet er Keramikprodukte an, die er in seiner eigens angeschlossenen Werkstatt herstellen lässt. Schon aufgrund der langen Jahre im Geschäft will er nicht aufgeben. Mit seinem Unternehmen will er auch das Andenken an seinen 2018 verstorbenen Vater wahren, der den Betrieb fast ein halbes Jahrhundert lang führte.

Depression und Unmut

Bereits seit Beginn des Arabischen Frühlings und der Revolution im Jahr 2011 durchlebe sein Unternehmen unruhige Zeiten, sagt Soleiman im Gespräch mit der DW. Nach der - auf 30 Tage befristeten - Auflösung der Regierung durch Präsident Saied sei die Unsicherheit noch einmal gewachsen: Wohin sich der Tourismussektor angesichts der Corona-Epidemie und des von Präsident Kais Saied eingeschlagenen politischen Kurses entwickeln wird, steht auch für Soleiman in den Sternen.

"Die Krise begann noch zu Lebzeiten meines Vaters", sagt Soleiman. Dann folgten 2015 die Terroranschläge auf den tunesischen Tourismussektor. "Auch sie hatten schlimme Auswirkungen auf unser Geschäft." Anschließend habe sich die Lage zwar wieder stabilisiert. "Doch dann kam die Corona-Pandemie, und nun kämpfen wir erneut ums wirtschaftliche Überleben."

Zwar hat das Tourismusministerium umfassende Unterstützung angekündigt, in deren Genuss rund 800.000 Handwerker, Händler und Arbeiter im Tourismussektor kommen sollten. Doch Soleiman erhielt davon bisher nichts. Derzeit bleibt ihm nichts anderes übrig, als auf bessere Zeiten zu hoffen: "Ich versuche gerade, Geld aus anderen Quellen zu erhalten. Ich habe zwei angestellte Arbeiter. Beide sind verheiratet und haben Kinder. Ich kann sie nicht entlassen. Wir blicken alle zusammen in eine ungewisse Zukunft. Und wir alle müssen Opfer bringen."

Zahlreiche Geschäftsaufgaben

Dabei kann Soleiman sich noch glücklich schätzen, dass sein Unternehmen zumindest existiert. Mehrere andere Händler sahen sich bereits gezwungen, ihre Läden zu schließen. Andere stehen vor Gericht, um Schecks im Austausch gegen bereits gekaufte und in ihren Läden gestapelte Waren einzulösen.

Unter der Krise leiden auch Selbständige anderer Branchen. Sie alle sehen sich einer noch nie dagewesenen Rezession der Wirtschaft gegenüber. Bereits 2020 ging sie um acht Prozent zurück, nun drohen der Verlust tausender Arbeitsplätze und steigende Lebenshaltungskosten. Die Existenzsorgen breiter Bevölkerungsschichten bekommen nun die politischen Eliten zu spüren. 

Wie bei den Demonstrationen am 25. Juli, dem tunesischen Tag der Republik: Viele Bürger gingen auf die Straße, um ihren Ärger kundzutun. Noch am Abend desselben Tages erklärte Präsident Kais Saied einen für 30 Tage geltenden Ausnahmezustand, mit Option auf Verlängerung. Seine Anhänger feierten die Erklärung zu Tausenden.

"Sie haben das Land zerstört"

Zu den Unterstützern des Präsidenten gehört auch Lotfi al-Gharbi, der sein Geld normalerweise in der Altstadt von Tunis verdient. "Sie haben das Land zerstört", sagt der gerade an einer Kupferplatte arbeitende Handwerker im Gespräch mit der DW.

"Ich habe keine ideologischen Überzeugungen, aber die Ennahda-Bewegung und ihre Verbündeten aus den übrigen Parteien haben uns seit 2011 in den Ruin getrieben. Ich brauche ein monatliches Einkommen von mindestens tausend Dinar, um meine Familie zu ernähren, aber seit Jahren kann ich nicht einmal die Hälfte davon aufbringen. Wer hat uns in diese Situation gebracht?" Wie al-Gharbi denken viele Tunesier. Sie sehen das Land am Rande einer Verfassungskrise.

Ein Indiz für die prekäre soziale Lage im Land ist eine von drei Forschungsinstituten gemeinsam verfasste Studie mit dem Titel "The Dignity Budget for Tunisia", herausgegeben vom Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tunis: Um in Tunesien die Lebenshaltungskosten einer vierköpfigen Familie zu decken, wäre ein monatliches Einkommen von mindestens 2400 tunesischen Dinar (rund 750 Euro) erforderlich.

Unzureichender Mindestlohn

Doch der monatliche Mindestlohn beträgt bei 48 Wochenstunden nur rund 430 Dinar (knapp 130 Euro). In anderen Worten: Das Gesamteinkommen zweier berufstätiger Elternteile im Mindestlohnsektor deckt lediglich ein Drittel der errechneten monatlichen Lebenshaltungskosten.

Die seit einem Jahrzehnt anhaltende Krise habe alle Sektoren getroffen, sagt Omar El Oudi, Wirtschaftsanalyst und Chefredakteur der Wirtschaftswebsite "Boursa". Der Staat habe versucht, den Tourismus, der 14 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt, mit Steuererleichterungen zu stützen. Zudem stundete er Schulden und vergab zinsgünstige Kredite.

"Diese Maßnahmen haben dem Sektor zwischen 2017 und 2019 zwar eine gewisse Atempause verschafft", sagt al-Oudi, doch die strukturellen Probleme hätten sich bis heute erhalten. Die Gründe dafür sieht er in den häufigen Regierungswechseln und der Neigung der Politik, sich auf einzelne, teils lokal beschränkte Maßnahmen statt auf tiefgreifende Reformen zu konzentrieren.

Ein Putsch gegen die Verfassung?

Höchst umstritten sind in dieser Situation die jüngsten Schritte von Präsident Saied. Der von ihm erzwungene Austausch des Premierministers sowie die zeitweilige Auflösung des Parlaments stellen aus Sicht seiner Gegner einen "Putsch gegen die Verfassung" dar. Sie warnen vor einer Gefährdung der tunesischen Demokratie.

Präsident Saied verfolge ein anderes Programm als die oppositionellen Parteien, sagt der Bauunternehmer Abdul Razzaq al-Akaishi. Er ist in diesen Tagen ebenfalls gegen die Entscheidungen des Präsidenten auf die Straße gegangen. "Mit seinem Kurs kommt Saied vor allem bei der marginalisierten Jugend gut an. Die sehnt sich nach einem Retter, der sie aus ihrer schwierigen Lage befreit. Aber das rechtfertigt nicht den Putsch gegen die Demokratie und das Monopol der Staatsgewalt. Das ist ein diktatorisches Verhalten."

Keramikunternehmer Soleiman ist desillusioniert. Auch von der Überwindung der Corona-Pandemie erwartet er keine positiven Folgen. "Dazu ist die Korruption zu groß. Die Fälle, die ich seit 2018 zur Kenntnis genommen habe, spotten jeder Beschreibung. Am besten sorgen wir für uns selbst."

Aus dem Arabischen adaptiert von Kersten Knipp.