Handelsvertrag für Nordamerika unterzeichnet
29. Januar 2020
Die Vereinbarung für die USA, Mexiko und Kanada sei das "größte, fairste, ausgewogenste und modernste Handelsabkommen, das jemals auf den Weg gebracht wurde", sagte US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington. Es werde der US-Industrie eine "glorreiche Zukunft" bescheren. Schätzungen zufolge werde der neue USMCA-Vertrag 1,2 Prozent zum US-Bruttoinlandsprodukt beitragen und zahllose neue Jobs in den USA schaffen.
Zuvor war das Abkommen sowohl vom Repräsentantenhaus und vom Senat in Washington gebilligt worden. Das Abkommen USMCA ersetzt den 1994 abgeschlossenen nordamerikanischen Freihandelspakt NAFTA ablösen. Trump bezeichnete NAFTA am Mittwoch als einen "Alptraum" und als eine "Katastrophe".
Mexiko hat bereits ratifiziert
Der USMCA-Vertrag deckt ein Gebiet mit einer Gesamtwirtschaftsleistung von rund 23 Billionen US-Dollar (20,6 Billionen Euro) ab. Die Partnerländer tauschten 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 1,4 Billionen Dollar aus. Mexiko hatte das Abkommen als erstes der drei Länder ratifiziert. Das kanadische Parlament muss den Vertrag noch endgültig billigen.
Trump hatte das NAFTA-Abkommen von 1994 immer wieder scharf kritisiert. Er bezeichnete es nach seinem Wahlsieg 2016 als "schlechtestes Handelsabkommen in der Geschichte" und machte es für den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze in der Autoindustrie verantwortlich. Studien zufolge führte das Freihandelsabkommen tatsächlich zur Verlagerung von US-Arbeitsplätzen nach Mexiko, wo die Löhne niedriger sind. Zugleich sorgte es in dem Wirtschaftsraum für eine starke Zunahme von Handel, für Wirtschaftswachstum und steigenden Wohlstand.
Neue Regeln für Autohersteller
Der neue Vertrag baut nun in großen Teil auf NAFTA auf, sieht aber unter anderem neue Regelungen für die Autoindustrie vor, gewährt US-Farmern besseren Zugang zu den Märkten in den Nachbarländern und umfasst Vorschriften für den Schutz geistigen Eigentums und den Handel im Bereich Digitales. Die Staats- und Regierungschefs der drei Länder hatten den USMCA-Vertrag Ende 2018 am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires unterzeichnet.
Die Verhandlungen über das USMCA-Abkommen dauerten rund zwei Jahre. Die US-Demokraten setzten eine Reihe von Änderungen im Text durch, unter anderem höhere Standards bei Arbeitsrechten und Umweltschutz sowie schärfere Regeln für die Pharmabranche als ursprünglich vorgesehen.
kle/qu (dpa, afp)