Tremseh als Warnung an die Opposition

Der Angriff auf das syrische Dorf Tremseh galt nach Angaben der UN-Beobachter desertierten Soldaten und Gegnern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Dabei seien Artillerie und Mörser zum Einsatz gekommen, erklärte ein Sprecher am Samstag (14.07.2012), nachdem sich die Beobachter vor Ort ein erstes Bild der Lage gemacht hatten. Es seien zerstörte Häuser und eine abgebrannte Schule zu sehen gewesen. Die Zahl der Toten, von Oppositionellen zwischen 100 und 220 angegeben, sei unklar. Die Beobachter wollen ihre Ermittlungsarbeit am Sonntag fortsetzen. Sie berichteten, Blutlachen und Patronenhülsen im Inneren der Gebäude gefunden zu haben.

Ein Sondereinsatz der Streitkräfte?

Die Regierung in Damaskus bestreitet die Darstellung der Opposition, ein Massaker in dem Dorf verübt zu haben. Bei dem Angriff habe es sich um einen Sondereinsatz bewaffneter Streitkräfte gehandelt, der sich gegen Mitglieder einer terroristischen Gruppe gerichtet habe, berichtete die staatliche Agentur Sana.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) verschärfte seine Einschätzung des Syrien-Konflikts und kategorisiert ihn nun als Bürgerkrieg. Es bewertete die Situation als sogenannten internen bewaffneten Konflikt. Damit können Befehlshaber wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden - etwa wegen Angriffen auf Zivilisten. Das IKRK überwacht die Einhaltung der Genfer Konventionen, in denen Regeln für Kriege festgehalten sind. Bislang betrachtete die Organisation den Konflikt als Auseinandersetzung zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Rebellen vor allem in den Oppositionshochburgen Homs, Hama und Idlib. Die Auseinandersetzungen hätten sich aber so ausgeweitet, dass eine neue Einschätzung erforderlich sei, hieß es.

In dem seit 17 Monaten anhaltenden Konflikt sind Tausende Menschen ums Leben gekommen. Soldaten und Milizen von Assad werden für mehrere Massaker verantwortlich gemacht.

Westerwelle beschuldigt Assad

Für Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist klar, dass das Regime von Assad hinter der Aktion in Tremseh steckt. Die Regierung setze schwere Waffen wie Hubschrauber, Geschütze und Panzer für einen regelrechten Krieg gegen das eigene Volk ein, kritisierte der FDP-Politiker. Dies dürfe so nicht weitergehen.

Ban appelliert an China

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte China auf, sich für die Durchsetzung des Sechs-Punkte-Plans des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan einzusetzen. Bei einem Telefongespräch mit Chinas Außenminister Yang Jiechi habe Ban darauf gedrungen, dass Peking seinen Einfluss nutzen müsse, um eine "vollständige und sofortige Umsetzung" des Plans und der Beschlüsse der Syrien-Aktionsgruppe sicherzustellen, sagte ein UN-Sprecher am Samstag.

China hat gemeinsam mit Russland zwei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats blockiert, mit denen der Westen den Druck auf Syriens Staatschef Baschar al-Assad erhöhen wollte. Seit kurzem wird in New York über einen neuen Resolutionsentwurf verhandelt. Ban reist nächste Woche zu politischen Gesprächen nach China. Am Dienstag wird Annan in Moskau erwartet.

ml/nis/gri (dpa, dapd, rtr)