Tokajew kann mit Wahlsieg in Kasachstan rechnen
9. Juni 2019
Bei der Präsidentenwahl in Kasachstan in Zentralasien zeichnet sich erwartungsgemäß ein Sieg von Kassym-Schomart Tokajew ab. Der Übergangspräsident erhielt verschiedenen Prognosen zufolge etwa 70 Prozent der Stimmen, wie die Staatsagentur Kazinform auf Basis von Nachwahlbefragungen meldete. Mit einem offiziellen Endergebnis wird erst im Laufe des Montags gerechnet.
Gut 15 Prozent für stärksten Gegenkandidaten
Der 66-Jährige hatte erst im März die Nachfolge von Nursultan Nasarbajew angetreten, der nach fast 30 Jahren an der Macht sein Amt niedergelegt hatte. Tokajew gilt als Vertrauter Nasarbajews. Mit seinem Wahlsieg war deshalb gerechnet worden. Der wichtigste Oppositionspolitiker Amirschan Kosanow folgte mit lediglich gut 15 Prozent. Fast zwölf Millionen Kasachen waren zur Abstimmung aufgerufen. Sie konnten zwischen insgesamt sieben Bewerbern wählen. Die Wahlbeteiligung lag den Behörden zufolge bei 77 Prozent. Insgesamt waren 300 Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz.
Ein Banker als Initiator der Proteste
Die Abstimmung in der ölreichen Ex-Sowjetrepublik war von Protesten und Festnahmen überschattet. Das Innenministerium sprach von insgesamt 500 Festnahmen, wie die kasachische Agentur Tengrinews meldete. Hunderte Menschen hätten sich in der Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) und in Almaty zu nicht genehmigten Kundgebungen versammelt. Aufgerufen zu den Protesten hatte der wichtigste Kritiker Nasarbajews, der im Ausland lebende Banker Muchtar Abljasow. Auf Twitter kursierten Bilder und Videos, die zeigten, wie die Polizei gegen Demonstranten vorgeht. Zu sehen ist ein massives Polizeiaufgebot und wie sich Menschen gegen ihre Festnahme wehrten.
"Ehrliche, offene und faire" Wahlen?
Tokajew hatte seinen Landsleuten eine "ehrliche, offene und faire" Wahl versprochen. Von westlichen Wahlbeobachtern wurden Wahlen in Kasachstan bisher allerdings nicht als frei und fair eingestuft. Es gab immer wieder Berichte, dass das Internet nicht funktionierte. Soziale Medien wurden vor der Wahl zeitweise blockiert. Menschenrechtsorganisationen beklagen zudem eine Unterdrückung der Opposition.
hk/sti (dpa, afp)