Tadschikistan: Korruption auf dem Vormarsch
25. Januar 2007Die Korruption ist in Tadschikistan das Problem, das die Wirtschaftsentwicklung am stärksten behindert. Zudem hat die Korruption eine steigende Tendenz. So denken laut einer in Duschanbe veröffentlichten Meinungsumfrage des Zentrums für strategische Studien beim Präsidenten Tadschikistans die tadschikischen Bürger über das Ausmaß der Korruption in ihrem Land. Am korruptesten sind der Umfrage zufolge die Rechtsschutzorgane und Steuerbehörden, darunter die Straßenpolizei und die Passämter. Ferner sind die meisten Befragten der Meinung, dass die Richter unehrlich seien. Misstrauen herrscht auch gegenüber Mitarbeitern von Energiegesellschaften. Am wenigsten korrupt sind nach Ansicht der Menschen, so die Umfrage, der Präsident und das Parlament. Allerdings genießt das Umfeld des Präsidenten kein großes Vertrauen in der Bevölkerung.
Schwierige Korruptionsbekämpfung
Die Forscher stellen fest, die Korruption habe in Tadschikistan alle Ebenen der Staatsmacht so stark durchdrungen, dass sie zu einem Bestandteil der Mentalität der Menschen, zu einer Lebensregel geworden sei. Deswegen sei die Korruptionsbekämpfung eine äußerst schwierige Aufgabe. Abdulwochid Schamolow vom Zentrum für strategische Studien sagte der Deutschen Welle, die Korruption habe in Tadschikistan im Vergleich zum Jahr 2000 deutlich zugenommen: "Bei uns gibt es viele Menschen, die durch irgendwelche Umstände einen Posten bekommen haben und Schmiergeld annehmen. Das ist beim Volk bekannt. Solche Menschen gibt es in den Rechtsschutzorganen, in den Hochschulen, beim Zoll. Man kann die Korruption in Tadschikistan in den nächsten Jahren nicht ausmerzen, wohl aber versuchen, ihr Ausmaß einzudämmen."
Problemlösung nur mit Geld
Die Menschen in Tadschikistan kennen und erkennen unehrliche Beamte, aber sie sorgen auch selbst dafür, dass Korruption entsteht. Die Zahlung von Schmiergeld ist bei der Lösung von Problemen üblich - auf der alltäglichen kommunalen Ebene bis hin zu Strafverfahren. Manchmal bieten die Menschen von sich aus Schmiergeld an, weil anders ein Problem nicht zu lösen ist. Eine Frau aus Duschanbe berichtete: "Vor kurzem wollte ich einen Telefonanschluss legen lassen, und ich habe 100 Dollar gezahlt. Wenn man den vorgesehenen Weg einschlägt, dauert es sehr lange, und es gibt viele bürokratische Hürden. Um all dies zu beschleunigen, musste ich selbst Geld anbieten." Das wohl bekannteste Beispiel für Korruption ist die Zahlung von Schmiergeld bei der Beantragung eines Passes. Fast jeder Bürger wurde irgendwann damit konfrontiert. Die Wartezeit wird von den Beamten absichtlich verlängert, aber mit einer Geldzahlung kann die Ausgabe eines neuen Passes beschleunigt werden.
Anti-Korruptions-Behörde ein Hoffnungsschimmer?
Seit mehreren Jahren wird in Tadschikistan über Korruption offener gesprochen. Aber die Diskussion ist sehr allgemein und kaum einer wagt es, mit dem Finger auf einen korrupten Beamten zu zeigen. Im Volk herrscht zudem keine echte Proteststimmung gegen die Korruption. Die Bürger verlangen nicht, Korruption aufzudecken. Viele meinen, der Kampf gegen korrupte Beamte sei sinnlos. Abdulwochid Schamolow vom Zentrum für strategische Studien ist der Ansicht, dass die Agentur zur Korruptionsbekämpfung, die vor einem Monat geschaffen wurde, für die Tadschiken ein Hoffnungsschimmer sein könnte, vorausgesetzt, die Arbeit der Agentur werde offen und transparent sein: "Der rechtliche und juristische Nihilismus, der in unserem Volk herrscht, ist wiederum einer der Gründe für die Verbreitung von Korruption. Unsere Bürger müssen aktiver werden. Doch erst wenn korrupte Beamte aufgedeckt werden, wenn es Aufsehen erregende Gerichtsprozesse geben wird, dann werden die Menschen an die Korruptionsbekämpfung glauben."
Nigora Buchari-sade, Duschanbe
DW-RADIO/Zentralasien, 18.1.2007, Fokus Ost-Südost