Türkei legt Friedensplan für Libyen vor
8. April 2011
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat erste Vorschläge für einen "Friedens-Fahrplan" seines Landes für Libyen bekanntgeben. Kernpunkt ist ein rascher Waffenstillstand und der Beginn von Verhandlungen. Erdogan sagte im türkischen Fernsehen weiter, die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi müssten ihre Belagerung der von Rebellen kontrollierten Städten beenden und abziehen. Außerdem sollten humanitäre Korridore eingerichtet werden, um der Flüchtlingsproblematik zu begegnen. Der türkische Regierungschef forderte, dass der Demokratisierungsprozess sofort beginnen müsse.
Die Türkei versucht seit Beginn der Kämpfe mehrfach, zwischen den verfeindeten Lagern zu vermitteln. In den vergangenen Tagen führte Außenminister Ahmet Davutoglu Gespräche mit beiden Konfliktparteien. Nach Angaben Erdogans will seine Regierung den Friedensplan der internationalen Kontaktgruppe zu Libyen vorlegen, die am 13. April in Doha tagt. Die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga würden ebenfalls das Dokument erhalten, kündigte er an.
Rebellen: Gaddafi muss gehen
Während sich die libysche Führung vorerst zurückhaltend äußerte, erteilten die Rebellen dem Plan am Freitag (08.04.2011) eine Absage. Sie machen vor der Aufnahme politischer Gespräche zur Bedingung, dass Machthaber Gaddafi zurücktreten oder Libyen verlassen müsse.
Die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi drängen die Aufständischen derweil immer mehr in ihr Kerngebiet im Osten des Landes zurück. Zuletzt nahmen sie den strategisch wichtigen Ölhafen Brega ein. Umkämpft ist nun Adschdabija, der nächste größere Ort ostwärts.
US-General glaubt nicht an Sieg
Der anfängliche Kommandant des internationalen Militäreinsatzes gegen Libyen hält einen Sieg der Rebellen gegen das Gaddafi-Regime für fraglich. "Ich würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen", sagte der Chef des US-Afrika-Kommandos (Africom), General Carter Ham, am Donnerstag bei einer Kongressanhörung in Washington. Die Aufständischen sind seiner Ansicht nach selbst mit NATO-Unterstützung nicht stark genug, um die Hauptstadt Tripolis stürmen und das Regime stürzen zu können.
Der Kampf sei derzeit festgefahren, was auch daran liege, dass Gaddafis Truppen ihre Taktik verändert hätten, um Luftschlägen des internationalen Bündnisses aus dem Weg zu gehen. "Sie operieren nun zu großen Teilen in zivilen Fahrzeugen", sagte Ham. Das mache sie vor allem dann schwerer als Ziele erkennbar, vor allem, weil sie mit den Oppositionstruppen verwechselt werden könnten.
Auch aufgrund der neuen Taktik hatte die NATO zum zweiten Mal innerhalb einer Woche Stellungen der von ihr unterstützten libyschen Rebellen beschossen. Dabei wurden mindestens fünf Kämpfer getötet. NATO-Soldaten hätten bei Brega im Osten des Landes Aufständische angegriffen, sagte einer der Rebellen. Erst am Samstag waren 13 Aufständische bei einem Luftangriff der Allianz getötet worden.
Autor: Martin Muno (afp, rtr, dpa)
Redaktion: Marion Linnenbrink