Syriza-Rebellen sind am Zug

Der Erste ist raus: Die konservative Nea Demokratia ist mit dem Versuch gescheitert, in Athen eine neue Regierung zu bilden. Der Chef der größten Oppositionspartei, Evangelos Meimarakis, hat das Mandat dafür nach dreitägigen Sondierungsgesprächen zurückgegeben.

Damit rücken vorgezogene Neuwahlen in Griechenland immer näher. Zuvor kann allerdings noch Panagiotis Lafazanis versuchen, eine Mehrheit hinter sich zu bringen. Der Vorsitzende der Syriza-Rebellen - also der radikalen Linken, die sich abgespalten hatten - hat ebenfalls drei Tage Zeit. Das Ergebnis ist absehbar: Seine Erfolgschancen sind gleich null. Auch Lafazanis selbst teilt diese Einschätzung: "Wir machen uns keine Illusionen, dass von diesem Parlament eine Regierung gebildet werden kann", sagte er.

Je eine Chance für zwei Fraktionen

Regierungschef Alexis Tsipras hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt, weil ihm bei den Abstimmungen über die Reformauflagen der Gläubiger seine eigene Mehrheit abhandengekommen war. Einen Tag später spaltete sich der linke Flügel seiner Regierungspartei ab und bildete unter dem Namen Volkseinheit (LAE) eine eigene Parlamentsgruppe aus 25 Abgeordneten. Sie ist damit drittstärkste Kraft im Plenum.

Laut Verfassung bekommen nacheinander Vertreter der zweit- und drittstärksten Fraktion den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierungskoalition. Scheitert auch die LAE, wird Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nach einem letzten Gespräch mit allen Parteivorsitzenden die von Tsipras geforderten vorgezogenen Neuwahlen ausrufen.

Hoher Richter als Regierungschef

Das Sondierungsverfahren wird aller Voraussicht nach am Donnerstag zu Ende gehen. Danach könnte am Freitag die von der Verfassung vorgesehene Interimsregierung die Führung des Landes übernehmen. Diese Übergangsregierung muss von einem der höchsten Richter des Landes geführt werden und ist bis zur Wahl eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt.

Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 Tagen müssen sie abgehalten sein. Damit könnten die Neuwahlen wie von Tsipras gewünscht am 20. September stattfinden. Dann wird es in Athen wieder spannend.

jj/uh (dpa, afp, rtr)