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Syrische Soldaten ergreifen die Flucht

2. Juli 2012

Der syrische Machthaber Assad hat in der Arabischen Liga keine Freunde mehr. Dies wurde beim Treffen mit Vertretern der Opposition in Kairo deutlich. Unterdessen haben sich etliche Soldaten der Armee Assads abgesetzt.

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Symbolbild Protest in Syrien . Foto: AP/dapd
Bild: dapd

Die Arabische Liga hat sich nach mehr als 15 Monaten Gewalt in Syrien eindeutig auf die Seite der Opposition gestellt. Der Generalsekretär der Liga, der Ägypter Nabil al-Arabi, sagte zu Beginn eines zweitägigen Treffens der syrischen Opposition in Kairo, die Schuld an dem blutigen Konflikt trage das Regime von Präsident Baschar al-Assad: "Die Angriffe der Regierung gegen das syrische Volk sind nicht zu vergleichen mit dem, was einzelne Gruppierungen der Opposition tun."

Die Konferenz der syrischen Opposition in Kairo. Foto: Reuters
Die Konferenz der Opposition zu Syrien in KairoBild: Reuters

Al-Arabi richtete einen dringenden Appell an die internationale Staatengemeinschaft: Ohne einen konkreten Zeitplan für ein Ende der Gewalt und einen Machtwechsel sei kein Fortschritt zu erzielen. Die mehr als 200 anwesenden syrischen Oppositionellen forderte Al-Arabi auf, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision zu einigen.

Angesichts der Gewalt in Syrien setzten sich am Montag 85 syrische Soldaten, unter ihnen auch ranghohe Offiziere, samt Familien in die Türkei ab. Das berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu. Insgesamt haben demnach fast 300 Menschen Unterschlupf in der Türkei gesucht. Ankara hat mehrfach erklärt, die Grenze für Flüchtlinge sei offen.

Syrien: Umgang mit Assad - weiterhin ein Streitpunkt

In New York forderte unterdessen die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechern in Syrien. Schwere Menschenrechtsverletzungen sollten vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden, verlangte Pillay im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Nach ihren Worten deuteten die Beweise auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hin. Nach Pillays Angaben seien "Regierung wie bewaffnete Opposition an Handlungen beteiligt gewesen, bei denen Zivilisten verletzt wurden. Die Verantwortlichen für Angriffe auf die Bevölkerung müssten bestraft werden.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay. Foto: REUTERS/Denis Balibouse
Navi Pillay, die UN-Hochkommissarin für MenschenrechteBild: Reuters

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bezeichnete die Lage in Syrien als besorgniserregend. Mit Blick auf die Türkei sagte der Nato-Chef in Brüssel: "Das ist eine Krise, die einen unserer Verbündeten direkt betrifft. Und eine der wichtigsten Sicherheitsherausforderungen, mit denen die Welt derzeit konfrontiert ist." Rasmussen bekräftigte frühere Aussagen, wonach der Konflikt politisch - und nicht militärisch - gelöst werden müsse.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Foto: Bernd Riegert DW
Der Generalsekretär der Nato, Anders Fogh RasmussenBild: DW

In der vergangenen Woche hatten die ständigen Nato-Botschafter in einer Sondersitzung den Abschuss eines türkischen Militärjets durch die syrische Flugabwehr scharf verurteilt. Nach dem Vorfall hatte der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan dem Nachbarland mit Gewalt gedroht, sollte es weitere Zwischenfälle dieser Art geben.

Die syrische Armee nahm derweil Widerstandshochburgen in den Provinzen Homs und Aleppo unter Beschuss. Gefechte mit zahlreichen Toten wurden aus Hama gemeldet. Landesweit zählten Aktivisten 51 Todesopfer, darunter auch Kinder und Deserteure.

ml/kle (dpa, afp)