Syriens Oppositionsführer trifft UN-Chef
29. September 2013
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich erstmals mit dem Chef der syrischen Opposition getroffen. Wie am Sitz der Vereinten Nationen in New York mitgeteilt wurde, erhielt Ban von Ahmed al-Dscharba von der Nationalen Syrischen Allianz (oder auch: Koalition) die Zusage, dass diese an der kommenden Friedenskonferenz für Syrien teilnehmen werde.
Die Runde ist für Mitte November in Genf geplant. Die syrische Opposition ist allerdings tief gespalten, viele Rebellen hatten sich zuletzt von der Allianz abgewandt. Daran waren schon mehrere Anläufe für eine Friedenskonferenz gescheitert. Ban rief deshalb auch die Allianz dazu auf, sich mit den anderen Oppositionsgruppen zu verständigen. Ziel müsse eine gemeinsame Verhandlungsdelegation sein.
In dem Konflikt zwischen syrischen Sicherheitskräften und bewaffneten Rebellen, darunter zahlreiche Islamisten, sind nach UN-Angaben seit Frühjahr 2011 schon mehr als 100.000 Menschen getötet worden. In der Nacht zum Samstag hatte der UN-Sicherheitsrat erstmals seit Konfliktbeginn eine Resolution zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen verabschiedet.
Westerwelle fordert "politische Lösung"
Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonte in seiner - höchstwahrscheinlich letzten - Rede vor der UN-Vollversammlung in New York, dass die Einigung über die Chemiewaffen-Vernichtung zwar ein wichtiger Schritt sei, aber nicht ausreiche. Noch immer würden täglich Menschen in Syrien durch konventionelle Waffen sterben. "Nur eine politische Lösung wird dauerhaften Frieden nach Syrien bringen", sagte Westerwelle. Zugleich verlangte er, die Verantwortlichen im Regime von Machthaber Baschar al-Assad für den Giftgas-Einsatz im August vor den Internationalen Strafgerichtshof zu stellen. Davon steht in der Resolution kein Wort. Bei den Giftgas-Attacken starben nach US-Angaben mehr als 1400 Menschen.
sti/wa (afp, dpa, rtr)