Syrien will Beobachter ins Land lassen

Die wegen der Gewalt gegen Demonstranten international immer mehr geächtete syrische Führung will anscheinend doch noch einlenken. Wie der Nachrichtensender Al-Arabija am Montag (19.12.2011) meldete, hat das Regime von Präsident Baschar al-Assad einem Plan der Arabischen Liga zugestimmt, der unter anderem die Details einer arabischen Beobachtermission in Syrien regelt. Mit dem Abkommen soll ein Ende der Gewalt gegen die syrische Protestbewegung erreicht werden.

Bedingungen gestellt, gegen Vorgaben verstoßen

Die syrische Regierung hatte Vize-Außenminister Faisal Mekdad mit dem Auftrag nach Kairo geschickt, das Protokoll zu unterschreiben. Die Arabische Liga bestätigte die Unterzeichnung.

Die syrische Führung hatte bereits Anfang November einem von der Arabischen Liga ausgehandelten Krisenplan zugestimmt, seitdem aber wiederholt gegen die Vorgaben verstoßen und Bedingungen gestellt. Syriens Außenminister Walid al-Muallim erklärte am Montag vor der Presse in Damaskus, die Arabische Liga habe einigen Veränderungen an dem Dokument zugestimmt, die seine Regierung gefordert habe. Deshalb habe man sich entschlossen, das Protokoll zu unterzeichnen.

Ultimatum der Arabischen Liga

Die Arabische Liga hatte Syrien bis Mittwoch Zeit gegeben, einer internationalen Beobachtermission zuzustimmen. Sollte Damaskus das Ultimatum verstreichen lassen, werde sich die Organisation wahrscheinlich an den UN-Sicherheitsrat wenden, um die Gewalt gegen Regimekritiker zu stoppen, hatte der katarische Ministerpräsident Scheik Hamad Bin Dschassem Bin Dschabr al- Thani erklärt.

Nach UN-Schätzungen sind seit Beginn der Proteste gegen Assad Mitte März bereits mehr als 5000 Demonstranten gestorben.

Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, afp, rtr)
Redaktion: Thomas Grimmer