Syrien lehnt ausländische Truppen ab
17. Januar 2012
Mit scharfen Worten warnte Präsident Baschar al-Assad seine arabischen Nachbarn vor der Entsendung von Truppen in sein Land. Das stolze syrische Volk werde keine ausländische Einmischung dulden, sagte Assad am Dienstag als Reaktion auf entsprechende Forderungen aus Katar und warnte vor einem Blutbad.
Ein Regierungssprecher sagte dazu in Damaskus: "Es wäre bedauerlich, wenn arabisches Blut auf syrischem Boden vergossen würde, um ausländischer Interessenpolitik zu dienen, nachdem die Verschwörung gegen Syrien offensichtlich geworden ist."
Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalifa al-Thani, hatte am Wochenende in einem Interview erklärt, möglicherweise müsse man arabische Truppen nach Syrien schicken, um das Blutvergießen dort zu beenden. Katar hat in der Arabischen Liga den Vorsitz des Syrien-Komitees. Das russische Außenministerium sagte dazu, Moskau werde einer Entsendung ausländischer Soldaten nach Syrien nicht zustimmen. Die Arabische Liga habe kein Mandat, um Friedenstruppen zu schicken.
Russische UN-Resolution droht zu scheitern
Am Donnerstag endet die Beobachter-Mission der Arabischen Liga, die am Sonntag über den Abschlussbericht und das weitere Vorgehen gegen Syrien beraten will. Aus arabischen Kreisen hieß es dazu, Damaskus werde sich auf Druck der UN-Vetomächte Russland und China nicht gegen eine Fortführung der Mission sperren. Auch eine Aufstockung der Zahl der Beobachter trage die syrische Führung mit, nicht aber größere Rechte wie etwa die Kontrolle von bislang abgeriegelten Militärzonen.
Unterdessen führte der neue, als zu weich bezeichnete russische Entwurf einer UN-Resolution im Weltsicherheitsrat zu einem Konflikt hinter verschlossenen Türen. Westliche Diplomaten zeigten sich enttäuscht, weil darin nicht das Regime, sondern die Opposition verurteilt werde. Experten der 15 Mitgliedsstaaten des mächtigsten UN-Gremiums sollen dennoch über den Text verhandeln.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, Deutschland werde sich weiterhin für "eine klare und eindeutige Verurteilung und auch eine Sanktionierung des Assad-Regimes" einsetzen. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden am Dienstag erneut mehr als 20 Menschen getötet.
gmf/sti/kle (dpa, afp, dapd, rtr)