Syrien im Chaos festgefahren?
5. Juni 2012
In Syrien haben islamistisch geprägte Regimegegner eine neue Widerstandsbewegung gegründet - die "Front islamischer Brigaden". Nach eigenen Angaben wollen sie damit die gespaltene Opposition im Kampf gegen Staatschef Baschar al-Assad einen. Ein Mitglied der neuen Bewegung, Chaled al Okla, kündigte bei einer Pressekonferenz in Istanbul die Zusammenarbeit der Gruppierung mit der "Freien Syrischen Armee" an, die weitgehend aus Deserteuren der regulären syrischen Streitkräfte besteht.
Forderung nach bewaffneter UN-Truppe
Chaled al Okla sagte, die "Front islamischer Brigaden" verfüge bereits über 12.000 Kämpfer. Nach dem Ablauf des Ultimatums an Assad vom vergangenen Freitag habe man damit begonnen, das syrische Volk zu verteidigen. Der Sprecher kündigte härtere militärische Auseinandersetzung mit den Truppen Assads an. Zugleich erklärte er den Friedensplan des internationalen Sondergesandten Kofi Annan für gescheitert.
Der Sprecher verlangte, die UN-Beobachtermission solle in eine bewaffnete Friedenstruppe umgewandelt werden. Auch müsse eine Flugverbotszone und eine militärisch abgesicherte Pufferzone eingerichtet werden.
Auslöser für die Entwicklung war eine weitere Kampfansage Assads an die Opposition. Dabei verteidigte er am Sonntag das Vorgehen von Armee und Sicherheitskräften: Wenn ein Chirurg sein Skalpell einsetze, um das Leben des Patienten zu retten, werfe ihm schließlich auch niemand vor, dass Blut an seinen Händen klebe, sagte er.
China und Russland weiter gegen Militäreinsatz
China und Russland bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung zu einem militärischen Eingriff in Syrien. "Beide Seiten sind gegen eine ausländische Intervention und gegen einen erzwungenen Regime-Wechsel", teilte das chinesische Außenministerium mit. Kurz zuvor war der russische Präsident Wladimir Putin zu Gesprächen in Peking eingetroffen. Der Syrien-Konflikt müsse durch Verhandlungen zwischen den verschiedenen Gruppen im Land beigelegt werden, fügte ein Sprecher des Ministeriums hinzu. Nach Ansicht der beiden Länder ist Annans Friedensplan der einzige Weg, den Konflikt beizulegen. China und Russland haben bereits gegen zwei Syrien-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat ihr Veto eingelegt.
hp/sti/as (dpa, dapd, afp, rtr)