Syrien-Gespräche ohne Opposition

"Ja, die Gespräche in Genf werden am Freitag beginnen, aber wir werden nicht dabei sein, weil wir noch keine Entscheidung getroffen haben", sagte ein Sprecher des "Hohen Verhandlungskomitees" (HNC) in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad.

Er begründete die Absage damit, dass das sogenannte Riad-Komitee auf seine Forderungen nach einem Ende der Luftangriffe und Blockaden von Städten durch die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad keine zufriedenstellenden Antworten erhalten habe. Diese Forderungen hat der HNC zur Vorbedingung für eine Teilnahme an den Friedensgesprächen gemacht. Unklar ist, ob andere Oppositionsvertreter nach Genf kommen werden.

UN wollen Gespräche starten

Eine Sprecherin des Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, teilte mit, die UN hielten an der Eröffnung der Friedensgespräche an diesem Freitag fest. Die Verhandlungen könnten allerdings "wahrscheinlich nicht vor dem Abend" beginnen, fügte sie hinzu. Der Beginn der Gespräche war wegen des Streits über die Teilnehmerliste bereits um mehrere Tage verschoben worden.

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien sollen die Verhandlungen den Weg zu einer friedlichen Lösung und einer Übergangsregierung bahnen. Innerhalb von 18 Monaten soll es freie Wahlen in dem Land unter UN-Aufsicht geben. Zunächst ist nicht geplant, dass Regime und Opposition in Genf direkt miteinander reden.

"Annäherungen" vermitteln

De Mistura will am Anfang in "Annäherungsgesprächen" zwischen ihnen vermitteln. Die Vereinbarung eines umfassenden Waffenstillstands sowie humanitäre Hilfen sollen Priorität haben. Der UN-Sondergesandte wandte sich in einer Video-Botschaft an die syrische Bevölkerung. Diese müsse den Verhandlungsdelegationen deutlich machen, "dass sie diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen dürfen", sagte de Mistura.

Das von mehreren Gruppen der zersplitterten Regimegegner gegründete Riad-Komitee will allein entscheiden, wer die Opposition in Genf vertritt. Russland fordert hingegen als enger Verbündeter Assads die Teilnahme weiterer Oppositioneller. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, zunächst müsse abschließend bestimmt werden, welche Gruppen auf eine Terrorliste gesetzt und welche der moderaten Opposition zugerechnet würden.

Steinmeier appelliert an Opposition

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warb in einem Telefonat mit dem Koordinator des Riad-Komitees, Riad Hidschab, für eine Teilnahme der Opposition, wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß. Er habe der Opposition die Unterstützung Deutschlands für ihre Forderung zugesagt, dass mit den Gesprächen spürbare Fortschritte für die humanitäre Lage in Syrien verbunden sein müssten.

Seit Beginn des Aufstands gegen Assad im Jahre 2011 sind mehr als 250.000 Menschen getötet worden. 4,6 Millionen Syrer sind nach UN-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.

wl/qu (afp, rtr, dpa)