Syrien bedauert Missionsstopp

Die Arabische Liga hatte den Abbruch des Beobachtereinsatzes damit begründet, dass sich die Lage in Syrien dramatisch verschlechtert habe. Die Mission werde solange ausgesetzt, bis das Thema im Rat der Arabischen Liga erörtert worden sei, erklärte das Generalsekretariat.

Damaskus: Liga-Entscheidung fördert Gewalt

Das Regime von Präsident Baschar al-Assad zeigte sich in einer Erklärung, die die staatliche Nachrichtenagentur Sana in der Nacht zum Sonntag veröffentlichte, überrascht von der Entscheidung und äußerte sein Bedauern. Zugleich aber warf Damaskus dem arabischen Staatenbündnis vor, den Druck auf den UN-Sicherheitsrat für ein Eingreifen des Auslands in Syrien erhöhen zu wollen. Außerdem würden die bewaffneten Gruppen im Land ermutigt, die Gewalt auszuweiten, hieß es aus Damaskus.

Anfang der kommenden Woche will der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, zusammen mit dem Syrienbeauftragten des Bündnisses, Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York über die Lage in Syrien berichten.

Westerwelle fordert deutliche Reaktion von den UN

Bundesaußenminister Guido Westerwelle wertete die Aussetzung der Beobachtermission nach Angaben einer Sprecherin als kritisches Signal für eine weitere Eskalation der Gewalt in Syrien. Er forderte daher eine klare Reaktion des UN-Sicherheitsrats. Der von europäischen und arabischen Staaten gemeinsam erarbeitete Entwurf sei eine gute Grundlage für eine deutliche Verurteilung der Gewalt durch das syrische Regime, so Westerwelle. Bisher haben sich vor allem China und Russland gegen eine eindeutige Verurteilung des syrischen Regimes gesperrt.

Nach Schätzungen der UN sind in dem Land weit mehr als 5000 Menschen getötet worden. Allein in den vergangenen Tagen sollen bei Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Regimegegnern mehr als 200 Menschen gestorben sein. Am Samstag hatten Soldaten nach Darstellung von Oppositionellen mehrere Außenbezirke der Hauptstadt unter Beschuss genommen und dabei mindestens zwölf Menschen getötet.

Autorin: Ursula Kissel (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Sabine Faber