"Die Türkei schadet sich selbst"

Frau Tempel, Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf die Verhaftung zweier deutscher Staatsbürger reagiert. Man müsse die Politik gegenüber der Türkei "vielleicht auch weiter überdenken", sagte sie. Ist eine solche Aussage angemessen deutlich?

Die Kanzlerin neigt bekanntermaßen nicht zu rhetorischer Vehemenz. Ich bin allerdings sicher, dass sie bereits einige Optionen im Verhalten gegenüber der Türkei durchgespielt hat. Bei Erdogan haben wir es mit jemandem zu tun, der Demokratie abbaut - nachdem er sie vorher, etwa mit Blick auf die Mitsprachemöglichkeiten der religiösen Türken, zunächst erweitert hat. Zudem ist die Türkei für die NATO strategisch bedeutsam, denn sie liegt geographisch in einer empfindlichen Region. Wir wollen nicht, dass die Türkei sich Russland zuwendet. Wir wollen weiterhin Einflussmöglichkeiten haben. Die hat man aber bei jemandem wie Erdogan nicht, wenn man einfach nur draufhaut. Also da muss man schon mit ruhiger Hand steuern. 

Was wären aus Ihrer Sicht denn angemessene Schritte, mit denen Deutschland reagieren könnte?

Bei solchen Gegnern muss man ja immer schauen, wie man etwas tun kann, was ihn auf der einen Seite schmerzt und womöglich zum Einlenken bringt. Allerdings gibt es nie - wirklich nie - eine Garantie, dass dies dann auch passiert. Denn solche Herrscher peitschen ihre jeweilige Bevölkerung auf. Sie greifen zu Slogans wie dem, dass man sich nicht beugen lasse und standhaft bleibe. Allerdings schadet sich die Türkei damit auch selbst. Alles, was sie an ökonomischer und politischer Macht gewonnen hat, setzt sie jetzt wieder aufs Spiel. Und sie setzt es gegenüber dem Partner Europa aufs Spiel. Das heißt, die Reaktion der Bundesregierung ist bislang durchaus noch angemessen: Sie verschärft die Reise- und Sicherheitshinweise und zieht so die Daumenschrauben an. Allerdings gibt es keine Garantie, dass das zu irgendetwas führt.

Wie deuten Sie Erdogans Verhalten? Was sind seine Ziele?

Es wäre schön, wenn man seine strategische Absicht erkennen könnte. Offenbar scheint nur, dass die Türkei sich - und im Fall von Deniz Yücel hat es Erdogan ja deutlich gesagt - eine Geisel hält. Die Frage ist natürlich, wofür genau diese Geisel gehalten wird. Will man die Deutschen davon abhalten, türkischen Offizieren Asyl zu gewähren, denen man in der Türkei vorwirft, am Putsch beteiligt zu sein? Das ist natürlich eine völlige Verkennung der Rechtssituation. Wenn jemand hier einen Asylantrag stellt, dann wird der zunächst einmal geprüft. Und wenn klar ist, dass diese Person nicht ausgeliefert werden kann, weil sie fürchten muss, politisch verfolgt zu werden, dann wird ihr auch Asyl gewährt. In Teilen Ankaras wird offenbar nicht in rechtsstaatlichen Dimensionen gedacht. Man glaubt offenbar, die Bundesregierung auf diese Weise unter Druck setzen zu können.

Wie beurteilen Sie ein solches Vorgehen der Türkei? Was bewirkt das langfristig?

Das Tragische an Erdogan ist, dass er am Anfang womöglich Einiges richtig gemacht hat - er hat die von der Vorgängerregierung initiierten Reformen fortgesetzt, die ja auch ein Wirtschaftswachstum gebracht haben. Die Türkei ist zunächst zu einem Akteur geworden, dem man vertraut hat. Jetzt hat man den Eindruck, all dies wird wieder verspielt. Wir sehen ja, dass die Wirtschaftsdaten der Türkei derzeit nicht so gut aussehen. Vertrauen ist für Wirtschaft wie Politik ein sehr hohes Gut, und das wird am allermeisten durch Rechtsstaatlichkeit hergestellt. Das heißt auch, dass man darauf vertrauen können muss, dass man am Flughafen von Antalya nicht verhaftet wird, wenn man in die Türkei fliegt. All dies führt zu einem enormen Vertrauensverlust.

Wenn man den Blick erweitert, könnte man so auch die Entwicklung in Russland beschreiben.

Russland hat die Krim annektiert und daraus ein zentrales Projekt der Regierung gemacht. Russland will keinen Schritt zurückgehen. Für diese Politik erfreut sie sich auch der großen, zuvor medial massiv beeinflussten Unterstützung der Bevölkerung. Freilich hat auch das einen Preis: auf dem Gebiet der Wirtschaft etwa, aber auch auf dem der technologischen Modernisierung, die immer weiter schwindet. Die höchsten Kosten tragen natürlich die weniger gut situierten Teile der Bevölkerung. Paradoxerweise unterstützen sie die Regierung mit am entschiedensten.

Sylke Tempel ist Buchautorin und Chefredakteurin der Zeitschrift "Internationale Politik". Sie gehört dem Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) an. 

Das Gespräch führte Kersten Knipp.