Exit vom Brexit
2. April 2018
Der Germanist und Politikprofessor Anthony Glees hat auch über Ostern an seinem Schreibtisch gesessen und dort die Zeitungsmeldung aus der Heimat seines Vaters gelesen. Wieder einmal hofft dort ein Politiker, dass die Briten ihren Brexit im letzten Moment doch noch absagen. Wolfgang Schäuble hat mit diesem Wunsch in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe über Ostern Schlagzeilen gemacht. Nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelspion Sergej Skripal, so der Bundestagspräsident, hätten die Briten gesehen, "wie gut es ist, wenn man in der Welt nicht alleine ist". Sie würden viel Solidarität erfahren und erkennen, dass "Europa funktioniert".
Meinungsumfragen scheinen dem CDU-Politiker Recht zu geben. Bereits kurz vor dem Anschlag auf Skripal und seine Tochter in Salisbury äußerten 47 Prozent der Briten in einer YouGov-Umfrage die Meinung, dass ihr Land mit dem Brexit einen Fehler macht - nur 42 Prozent halten die Entscheidung aus dem Juni 2016 noch für richtig.
Lage wie vor dem Zweiten Weltkrieg?
Die politische Klasse in Großbritannien halte große Stücke auf Wolfgang Schäuble, aber hier habe sich der Politiker aus Deutschland mächtig geirrt, sagt Glees: "Auch die Mehrheit von denen, die in der EU bleiben wollen, sind der festen Meinung: Der Brexit wird kommen, und man kann eigentlich nichts dagegen machen, wenn man ein Demokrat ist." Und doch: Das Festhalten am Brexit ist das eine, die aktuelle Stimmung in Großbritannien etwas ganz anderes. "Die Stimmung ist so trübe wie das Wetter", vergleicht der Wissenschaftler die Lage im Land mit einem Blick aus seinem Arbeitszimmer in der englischen Kleinstadt Buckingham: "Wir hatten einen kalten Winter mit starker Kälte aus Sibirien - und diese Kälte zeigt sich auch in der politischen Landschaft."
Den Briten sei klar, dass bald etwas Großes und vielleicht Schlimmes kommen werde, aber sie hätten nicht die Kraft, sich dagegen zu wehren. "Ich glaube, Historiker werden später die Lage ein bisschen mit der Stimmung 1939/40 vergleichen - vor dem Beginn des Zweiten Weltkriegs bzw. bevor der Krieg nach England kam."
Sicherheitspartnerschaft
Im Frühjahr 2018 ist die britische Politik mit Russland und der Affäre Skripal beschäftigt. Der ehemalige Agent liegt noch immer im Koma, seiner Tochter Julia geht es dagegen besser. Der Gift-Anschlag, für den die Regierung in London Moskau verantwortlich macht, hat zu gegenseitigen Massenausweisungen von Diplomaten geführt. Mehr als 70 Briten müssen Russland verlassen, nachdem London in einem ersten Schritt russische Vertreter des Landes verwiesen hat. Zahlreiche EU-Staaten waren diesem Beispiel gefolgt. "Das beweist doch, dass das Schicksal Großbritanniens nicht etwa in der Mitte des Atlantiks entschieden wird, sondern durch seine sehr enge Verbindung zu Europa", analysiert Glees.
Die Skripal-Affäre wird wohl nicht den Brexit verhindern, aber Einfluss darauf haben, wie Großbritannien nach seinem EU-Austritt mit Brüssel zusammenarbeiten wird. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar hat die britische Premierministerin angedeutet, in welche Richtung es gehen könnte. Theresa May warb in München für einen neuen Sicherheitspakt mit der EU-27. Europol, der Fluggastdatenaustausch, der Europäische Haftbefehl - Großbritannien will in vielen Bereichen weiter an Bord bleiben. May zufolge hat der Europäische Haftbefehl dem Land bis dato die Auslieferung von 5000 Personen erlaubt. Auch der Forscher Glees hält das Thema Sicherheit für zentral. Er könne sich sogar vorstellen, dass die Briten nach dem Brexit noch stärker mit der EU kooperieren als heute.
Eine gestärkte Premierministerin
Am 29. März 2019 um Mitternacht will Großbritannien die EU verlassen. Neben der Sicherheitspartnerschaft gibt es auch auf anderen Gebieten erste Hinweise, in welche Richtung sich die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien entwickeln. Weniger radikale Schnitte, so scheint es, als viele Brexit-Befürworter erhoffen. Aber vieles ist immer noch im Unklaren.
Diese auch von der EU immer wieder beklagte politische Verwirrung hatte sich lange Zeit auch auf die Beliebtheitswerte der Premierministerin ausgewirkt. Monatelang galt May als politisch schwer angeschlagen. "Auch ich habe gedacht, May würde sich nicht mehr lange halten können", konstatiert der 69-jährige Glees, "aber ich habe mich geirrt. Theresa May hat wahnsinnig viel Glück gehabt".
Die Skripal-Affäre habe die Position der Regierungschefin deutlich gestärkt. "Viele Briten sind heute davon überzeugt, dass Putin auf den Brexit und den Zerfall der Europäischen Union spekuliert. Das stärkt die Position von Frau May. Sie sagt ganz klar: Putin mischt sich nicht nur in unsere britische Politik ein, sondern er ist bereit, britische Bürger in Salisbury umzubringen, um seine Herrschaft zu stärken."
Auch in ihrer Regierungsmannschaft häufen sich die anti-russischen Töne. Verteidigungsminister Gavin Williamson warf dem Kreml vor, andere Länder unterminieren zu wollen - unter anderem durch Cyberattacken. Russlands Präsident Wladimir Putin sei "bösartig", schrieb der Politiker in einem Beitrag des "Sunday Telegraph" zu Ostern. Das politische Klima mit Moskau bleibt also erst einmal auf unbestimmte Zeit frostig. Die EU dagegen darf auf Tauwetter hoffen - auch wenn der Brexit nicht mehr zu verhindern sein sollte.