Stichwort: Weimarer Dreieck
9. Mai 2003
Bei einem Treffen in Weimar verabredeten die damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski am 28. August 1991 jährliche Konsultationen zu europapolitischen Fragen. Die drei Außenminister hatten eine Vision: Nach der deutschen Wiedervereinigung sollte auch Europa zusammenwachsen. Ziel sollte es sein, gemeinsame Grundinteressen zu definieren und die trilateralen Beziehungen als Motor für die europäische Integration zu nutzen. Damit war das sogenannte "Weimarer Dreieck" von Deutschland, Frankreich und Polen ins Leben gerufen.
"Europäisches Signal"
Als Gastgeber für die gemeinsamen Treffen wechseln sich die Staaten ab. Der Gipfel gilt als informeller Meinungsaustausch, bindende Entscheidungen werden dort nicht gefällt. Bergerac, Warschau und Bamberg waren nach Weimar die ersten Konferenzorte der Außenminister. 1994 traten jährliche Treffen der Verteidigungsminister hinzu. 1998 wurden die Kontakte durch Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs erweitert. Beim ersten Gipfel im Posener Schloss Kornik sagte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl, man habe damit "ein europäisches Signal" gesetzt.
1999 und 2001 folgten Gipfeltreffen im französischen Nancy und in Neustadt an der Weinstraße. Für das Treffen in 2003 wurde Wroclaw (Breslau) bestimmt. Nach den erfolgreichen Verhandlungen über den Beitritt Polens und weiterer mittel- und osteuropäischer Staaten zur Europäischen Union sind Zweifel am Sinn der Dreier-Gipfel laut geworden. Die Bundesregierung hat vor dem Treffen in Wroclaw aber erneut deutlich gemacht, dass sie die Treffen im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" auf Grund der "zentralen Bedeutung" der deutsch-französisch-polnischen Beziehungen weiterhin als wichtige Begegnungen ansehe.
Weimarer Dreieck als Motor in der EU
Ursprünglich galt das von den Außenministern Polens, Deutschlands und Frankreichs ins Leben gerufene Weimarer Dreieck dem Vorantreiben der Integration Polens in die Europäische Union. Dass dieses Ziel mit der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 erreicht ist, bedeutet für den Osteuropa-Experte Klaus Segbers von der Freien Universität Berlin nicht das Ende des Weimarer Dreiecks. Zwar gebe es zwischen den drei Staaten derzeit große Differenzen in der Verteidigungspolitik. Dagegen hätten Polen, Frankreich und Deutschland als größte Staaten der EU aber wesentliche gemeinsame Interessen hinsichtlich der EU-Reform: Wenn Polen einmal aus seinem Übergangsstatus hinaus sei, könne das Weimarer Dreieck zum Motor in der EU werden. (afp)