Stichwort SoFFin
22. Januar 2009
Was bedeutet SoFFin? Nach der Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers war das Vertrauen am Tiefpunkt angelangt. Die deutschen Politiker reagierten: Sie gründeten am 17. Oktober 2008 per Eilverfahren einen staatlichen Rettungsfonds für Banken, den "Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung" (SoFFin).
Was ist das Ziel? Der Fonds soll das Finanzsystem in Deutschland stabilisieren und wieder für gegenseitiges Vertrauen im Finanzsektor sorgen. Er soll helfen, Liquiditätsengpässe zu überwinden und das Eigenkapital von Banken zu erhöhen, damit diese ihrer Kernaufgabe nachkommen können: Die Volkswirtschaft mit Geld zu versorgen.
Was genau bietet der SoFFin? Deutsche Banken, die in finanzielle Nöte geraten, können bei der Finanzmarktstabilisierungsanstalt in Frankfurt am Main aus dem SoFFin Hilfe beantragen. Die Banken erhalten - wenn sie gewisse Auflagen erfüllen - Bürgschaften, staatliche Garantien oder Geld in Form von Einlagen. Dem SoFFin stehen dafür insgesamt 480 Milliarden Euro zur Verfügung – alles Steuergelder.
Was ist das Problem? Viele Unternehmen fürchten sich vor staatlichem Einfluss, falls sie den Rettungsschirm in Anspruch nehmen. Bisher haben 15 Bankinstitute Anträge auf finanzielle Unterstützung bei der SoFFin gestellt.
Wer sind die prominentesten Antragsteller? Die Hypo-Real-Estate – mittlerweile mit einem Bürgschaftsvolumen von 42 Milliarden Euro – und die Commerzbank, die 18 Milliarden Euro als Einlagen erhielt und damit jetzt zumindest zu einem Viertel eine Staatsbank ist, haben den Rettungsschirm beansprucht.
Was sind die Konsequenzen? Die Commerzbank muss beispielsweise mehrere Auflagen des Bundes erfüllen. Neben dem Verzicht auf Dividendenzahlungen werden beispielsweise auch die Gehälter der Spitzenmanager auf 500.000 Euro im Jahr begrenzt. Viele Geldhäuser meiden den SoFFin, weil seine Auflagen angeblich zu hart sind. Die Europäische Union kritisiert den SoFFin, weil seine Auflagen angeblich zu weich sind. Und die Industrie hat den SoFFin als Sündenbock für die schleppende Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft entdeckt.