Stichwort: EU-Operation Atalanta

Bei der Mission Atalanta handelt es sich um die erste gemeinsame Militäraktion der EU zur See. Mit ihr sollen die kommerzielle Schifffahrt und Nahrungsmitteltransporte des UN-Welternährungsprogramms am Horn von Afrika und in den angrenzenden Bereichen des Indischen Ozeans vor Piratenüberfällen geschützt werden. An Atalanta sind gegenwärtig 1800 Marinesoldaten, Kriegsschiffe und Helikopter aus zurzeit 8 EU Staaten, sowie aus Norwegen, Kroatien, Montenegro und der Ukraine beteiligt.

8 Millionen Euro im Jahr

Die Bundeswehr hat 300 Soldaten entsandt. Das Mandat des Bundestages lässt aber die Entsendung von bis zu 1400 Soldaten zu. Befehligt wird die Militärmission vom britischen Northwood aus. Im Krisengebiet steht die mehr als 20 Schiffe umfassende Atalanta-Flotte aktuell unter dem Befehl des französischen Kommandeurs Philippe Coindreau. Das Atalanta-Mandat umfasst die Kontrolle eines Gebiets von der Größe des Mittelmeeres und kostet jährlich über 8 Millionen Euro. Die laufenden Kosten der beteiligten nationalen Marineeinheiten werden zusätzlich von den einzelnen Teilnehmerstaaten getragen.

Bis Juli 2010 wurden von den an Atalanta beteiligten Marineeinheiten 75 Nahrungsmitteltransporte des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen für Somalia eskortiert. Damit konnten 415.000 Tonnen an Nahrungsmitteln sicher ausgeliefert werden. Auch Militärtransporte der "Somalia Mission der Afrikanischen Union"(AMISOM) werden von Atalanta-Schiffen nach Mogadischu eskortiert. Kommerzielle Schiffe melden ihre Passage am Horn von Afrika der Mission Atalanta und erhalten aktuelle Sicherheitshinweise, gegebenenfalls auch Begleitschutz. Die Kriegsschiffe der EU NAVFOR (European Naval Force Somalia) dürfen verdächtige Boote - notfalls mit Gewalt - stoppen, durchsuchen, mutmaßliche Piraten festnehmen und an die ermittelnden Justizbehörden eines EU Staates oder an Kenia ausliefern.

Prozesse gegen Piraten

Seit dem Frühjahr 2009 ermittelt die kenianische Justiz gegen überstellte Piraten aufgrund eines Abkommens mit der EU. Seit Oktober 2009 können aufgrund eines ähnlichen Abkommens mutmaßliche Freibeuter auch an die Seychellen überstellt werden. Im Zielgebiet kooperieren die Atalanta-Einheiten eng mit Marinekontrollbooten der USA, Russlands, Indiens, Japans und der Volksrepublik China.

Für mehr als die Hälfte der insgesamt 406 Attacken weltweit waren nach Angaben der Internationalen Seefahrtsbehörde auch im Jahr 2009 wieder somalische Piraten verantwortlich. Allein 217 Attacken gingen auf deren Konto, fast doppelt so viele wie noch 2008. In den ersten Monaten des Jahres 2010 hingegen stagnierte die Zahl der Piratenüberfälle im Golf von Aden und vor der Küste Somalias. Ob dies auf die internationale Militärpräsenz oder einen Strategiewechsel zurückzuführen ist, darüber streiten die Experten. Offenbar hat sich das Aktionsgebiet der Piraten infolge der Präsenz internationaler Marine-Einheiten von der somalischen Küste weiter hinaus in den Indischen Ozean verlagert. Parallel wurde auch das Einsatzgebiet der Atalanta-Mission von 3,5 Millionen auf 5 Millionen Quadratkilometer ausgedehnt.

Die EU NAVFOR Mission Atalanta ist Teil einer umfassenden Somalia-Strategie der Europäischen Union, in deren Rahmen die EU den Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Somalia unterstützt und humanitäre Hilfe leistet.

Autor: Daniel Scheschkewitz

Redaktion: Mechthild Brockamp