Steinmeier wirbt für den Dialog
29. Juni 2016
Zur Erinnerung an die Massaker vor hundert Jahren will Steinmeier einen Kranz in einer Gedenkstätte niederlegen. Dies könnte von der Türkei als Provokation angesehen werden. Dennoch hat der Außenminister die beiden verfeindeten Nachbarländer im Vorfeld der Kranzniederlegung zu neuen Bemühungen um eine Aussöhnung aufgefordert.
Steinmeier benutzte dabei auch den Begriff "Völkermord". Der Bundestag hatte die Massaker mit schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Toten in einer Resolution Anfang Juni erstmals als Völkermord anerkannt. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind dadurch erheblich belastet. Die Türkei - Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs - weist den Vorwurf eines Genozids seit jeher zurück.
Fingerspitzendiplomatie
Der armenische Außenminister Edward Nalbandian lobte die Resolution des Bundestags ausdrücklich. Steinmeier, der an der Abstimmung selbst nicht teilgenommen hatte, setzte sich in der armenischen Hauptstadt Eriwan gegen Kritik zur Wehr, zu viel Rücksicht auf die Türkei zu nehmen. "Ich habe diese Resolution unterstützt und deshalb den Begriff des Völkermords nicht gemieden", sagte der SPD-Politiker. "Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Konflikte sich am Ende nicht auf einen einzigen Begriff zurückführen lassen."
Nach der Kranzniederlegung reist er weiter nach Aserbaidschan. Die beiden Nachbarländer streiten seit mehr als zwei Jahrzehnten um das Gebiet Berg-Karabach. Bei neuen Kämpfen wurden dort erst im April mehr als 120 Menschen getötet. Als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will sich Steinmeier bemühen, zwischen beiden Seiten zu vermitteln. Als Ziel nannte er einen Einstieg in konkrete Friedensgespräche noch in diesem Jahr. "Der Status Quo ist auf Dauer so nicht haltbar", sagte er. "Je länger konkrete Fortschritte ausbleiben, desto größer wird das Risiko einer erneuten Eskalation."
Georgien zum Abschluss der Reise
Letzte Station der Kaukasus-Reise ist dann Georgien. Dorthin reist Steinmeier mit einer hochrangigen Wirtschafts- und Kulturdelegation. Am Freitag beginnt in Tiflis die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. "Mit der Eröffnung der Jahrestagung setzen wir darüber hinaus ein Zeichen für die Stärkung des Parlamentarismus in der OSZE", erklärte Steinmeier.
cgn/rb (afp, dpa)