Jasmin-Revolution in Äthiopien?

Am 28. Mai 1991 eroberten die Rebellentruppen von Meles Zenawi die Hauptstadt Addis Abeba in einem Triumphzug. Seitdem wird der Tag "Yedel Qen" ("Tag des Sieges") über die Diktatur von Militärherrscher Mengistu gefeiert. 20 Jahre nach der Revolution von 1991 ist der einstige Rebellenführer Meles Zenawi noch immer an der Macht, allerdings muss er sich jetzt seinerseits vor einer Palastrevolte fürchten.

Die "Beka"-Bewegung versucht das Volk zu mobilisieren

Seit Monaten verbreiten Oppositionsgruppen im Internet den Protestaufruf "Beka". "Beka" bedeutet auf Amharisch "genug". Und viele Äthiopier haben genug: Sie wollen die explodierenden Lebenshaltungskosten, die steigende Jugendarbeitslosigkeit und die zunehmende Drangsalierung durch die Meles-Regierung nicht länger hinnehmen.

"Es ist an der Zeit, dass wir das mittlerweile 20 Jahre andauernde Leiden unter dem diktatorischen Regime beenden", sagt Demelash Likun, Vorsitzender der äthiopischen Jugendorganisation in Deutschland. Seine Organisation trägt den von der "Beka"-Bewegung für den 28. Mai angekündigten Protestaufruf mit. Likun hält die derzeitige politische Situation für günstig, denn derzeit sei die internationale Aufmerksamkeit für Afrika so groß wie noch nie. "Wir dürfen nicht vergessen, dass dank des ägyptischen und des tunesischen Volkes alle gesehen haben, dass Demokratie in Afrika immer noch machbar ist, und dies einzig und allein durch den Willen des Volks", sagt Demelash Likun stolz.

Jasmin-Revolution auf Amharisch

Viele Äthiopier stimmen Demlash zu - auch Menschen äthiopischer Abstammung, die in den USA und in Europa leben. Die Proteste im Ausland und die "Beka"-Kampagne begannen Mitte Januar über die neuen Medien. Kurz zuvor war der ehemalige tunesische Präsident Ben Ali durch die Jasmin-Revolution gezwungen worden, aus seinem Land zu fliehen. Die äthiopische Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen - insbesondere Jugendliche in den USA und Europa - organisieren seitdem Demonstrationen in verschiedenen Städten. Die Frage ist, ob diese Aktivitäten die lokale Bevölkerung erreichen und sie mobilisieren können. Die internationale Koordinatorin der "Beka"-Bewegung, Lulit Mesfin, beantwortet diese Frage ebenso wie Demlash mit "Ja".

Viel über die "Beka"-Bewegung und die geplanten Aktionen möchte Lulit Mesfin nicht verraten. Denn wenn die Regierung etwas über geplante Proteste erführe, würde sie diese unterbinden, galubt Mesfin: "Menschen werden verhaftet, getötet und gefoltert." Dabei verweist sie insbesondere auf die Geschehnisse vor fünf Jahren: Während der Parlamentswahl wurden fast 200 Anhänger der Opposition von Sicherheitskräften getötet. Der überwiegende Teil der Führungsriege der größten Oppositionspartei saß anschließend für fast zwei Jahre im Gefängnis.

Das Meles-Regime verfällt in sein altes Schema

Auch dieses Mal reagiert die Regierung mit einer Verhaftungswelle, die vor allem Mitglieder der Oromo-Volksgruppe trifft. Die Oromos sind Äthiopiens größte Ethnie und mit ihrer politischen Marginalisierung unzufrieden. Sie könnten sich an die Spitze eines Massenprotestes stellen. Wie nervös Meles Zenawi ist, zeigt die Tatsache, dass er auch Mitglieder seiner eigenen Regierungskoalition verhaften lässt, die zu den Oromo gehören. Aus Oppositionskreisen wird außerdem berichtet, dass die Regierung die Überwachung von Internetcafes angeordnet habe. "Drei Agenten pro Café" soll das Prinzip heißen. So soll eine Mobilisierungskampagne über Facebook nach dem Vorbild Tunesiens und Ägyptens verhindert werden, berichtet die Opposition.

Dass die Regierung härter durchgreift, deckt sich mit den Erfahrungen des Äthiopien-Experten Ulrich Delius von der deutschen Menschenrechtsorganisation "Gesellschaft für bedrohte Völker". Bisher seien über 370 Politiker verhaftet worden, ihr Verbleib sei unklar, so Delius. Zudem nimmt er noch eine neue Taktik der Regierung wahr: "Wir beobachten ein stetiges Säbelrasseln zwischen Äthiopien und Eritrea. Meles Zenawi hat noch einmal angedroht, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen", sagt Delius. "Das geht auf zunehmende Spannungen in der Region zurück, und das ist sehr, sehr besorgniserregend."

Trumpfkarte Eritrea?

Meles Zenawi will offensichtlich einmal mehr die Trumpfkarte Eritrea einsetzen. Der selbsterklärte Erzfeind Äthiopiens soll wohl helfen, von den innenpolitischen Problemen abzulenken. So vernimmt man von Zenawi in letzter Zeit häufig Aussagen, in denen er davon spricht, dass Eritreer an der gemeinsamen Grenze auf frischer Tat mit Sprengstoff und Waffen ertappt wurden. Zudem habe Eritrea mit regelmäßigen Anschlagsversuchen versucht, Addis Abeba in ein zweites Bagdad zu verwandeln, behauptet Zenawi.

Kaum Unterstützung

Meles kann weiter auf Unterstützung hoffen: Der Sicherheitsapparat, dessen Führung sich überwiegend aus Meles’ Volksgruppe der Tigreer rekrutiert, steht zum einen offenbar immer noch geschlossen hinter der politischen Führung. Zum anderen könne die äthiopische Demokratiebewegung - anders als in Ägypten und Libyen - wohl nicht auf die volle Unterstützung der Staatengemeinschaft hoffen, meinen Beobachter. Denn die äthiopische Regierung ist im Westen geschätzt und beliebt - vor allem als Bollwerk gegen islamistischen Terror aus Somalia. Auch die Afrikanische Union, die ihren Sitz in der Hauptstadt Addis Abeba hat, ist bislang nicht dadurch aufgefallen, dass sie Äthiopiens Regierung zu mehr Demokratie aufgerufen hätte. In der Libyen-Frage sah das dagegen ganz anders aus.

Autor: Mohammed Negash
Redaktion: Aryam Arbraha