Stürzten Teddybären den Außenminister?
20. August 2012
Offiziell wurde in Minsk keine Begründung für die Entlassung des langjährigen Ressortchefs Sergej Martynow gegeben. Er sei auf "einen anderen Posten" versetzt worden, teilte Alexander Lukaschenkos Präsidialamt in Minsk lediglich mit.
Alter Vertrauter wird neuer Ressortchef
Zum neuen Außenamtschef berief der "letzte Diktator Europas" seinen Vertrauten Wladimir Makej, der bereits seit dem Jahr 2000 an der Seite Lukaschenkos wirkt. Seit 2008 führt Makej das Präsidialamt und wurde damit angesichts der großen Machtbefugnisse des Staatschefs zu einer der einflussreichsten Persönlichkeiten Weißrusslands. Deshalb belegte ihn die Europäische Union auch wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Dezember 2010 mit einer Einreisesperre.
An Treffen und Konferenzen in EU-Staaten kann Makej also nicht teilnehmen. "Die Ernennung von Makej kann nicht dabei helfen, die Beziehungen mit dem Westen bedeutend zu verbessern", sagte der unabhängige Weißrussland-Experte Roman Jakowlewski der Nachrichtenagentur AFP: Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Alexander Klaskowski könnte der Personalwechsel darauf ausgerichtet sein, "in einigen Fragen" mit dem Westen "von Null" anzufangen.
Möglicherweise steht die Entlassung Martynows aber auch im Zusammenhang mit der sogenannten Teddybär-Affäre. Im Juli waren schwedische Aktivisten mit einem Kleinflugzeug von Litauen aus in den weißrussischen Luftraum eingedrungen, und hatten hunderte Teddybären an kleinen Fallschirmen abgeworfen. Die Plüschtierchen hielten Protestparolen gegen Menschenrechtsverletzungen und für Demokratie in der ehemaligen Sowjetrepublik in den Pfoten.
Wie es sich für einen Autokraten gehört, reagierte Lukaschenko wütend und feuerte als erstes einige Führungskader, unter ihnen den Chef der Luftwaffe und den Verantwortlichen für die Kontrolle der Grenzen. Anfang dieses Monats, wies die Regierung in Minsk alle schwedischen Diplomaten aus und schloss ihre eigene Botschaft in Stockholm. Eher belustigt wurde in Schweden eine Vorladung aufgenommen, mit der der weißrussische Geheimdienst drei Schweden, die die Teddybär-Aktion organisiert hatten, aufforderte, zur Vernehmung nach Minsk zu kommen. Statt dem zu folgen, luden die Schweden ihrerseits Lukaschenko zu einem Besuch nach Stockholm ein. Offiziell abgesagt hat der Staatschef bislang offenbar nicht.
wl/re (afp, dpa, rtre)