1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Sri Lankas geschasster Premier kehrt zurück

16. Dezember 2018

Der alte Regierungschef Wickremesinghe nimmt den Posten des Premierministers erneut ein. Das Zerwürfnis zwischen ihm und Präsident Sirisena hatte Sri Lanka in eine Staatskrise gestürzt.

https://p.dw.com/p/3ACfW
Sri Lanka Vereidigung des neuen Premierministers Ranil Wickremesinghe
Vereidigung des neuen, alten Premierministers Ranil Wickremesinghe (links)Bild: Reuters/President's Media Division of Sri Lanka

Der alte Regierungschef Ranil Wickremesinghe hat lokalen Medienberichten zufolge bereits den Amtseid vor Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena geleistet. Damit kehrt Wickremesinghe auf den Posten des Premierministers zurück. Der Präsident hatte ihn erst Ende Oktober aufgrund wirtschafts- und sicherheitspolitischer Differenzen des Amtes enthoben.

Der Inselstaat stürzte daraufhin in eine Staatskrise: Sirisena ernannte den umstrittenen früheren Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum Premier. Wickremesinghe weigerte sich jedoch, seine Entlassung anzuerkennen. Das Parlament stellte sich mehrheitlich hinter den geschassten Premier. Sein Nachfolger Rajapaksa hingegen konnte bei zwei Misstrauensvoten keine Mehrheit hinter sich versammeln.

Sri Lanka Rückzug des Premierministers Mahinda Rajapaksa
Er wolle den Weg freimachen, sagte Mahinda Rajapaksa am Tag seines RücktrittsBild: picture-alliance/AP Photo/E. Jayawardena

Schließlich untersagte das Oberste Gericht Rajapaksa, sein Amt auszuüben, solange er und sein Kabinett nicht ihre Legitimität unter Beweis stellen könnten. Am Freitag hatte sich Staatschef Sirisena dann bereiterklärt, Wickremesinghe wieder in sein Amt einzusetzen, um der Staatskrise ein Ende zu bereiten. Rajapaksa unterzeichnete daraufhin am Samstag nach nur 50 Tagen im Amt sein Rücktrittsschreiben.

jv/ml (dpa, rtr, afp)