Sri Lankas geschasster Premier kehrt zurück
16. Dezember 2018Der alte Regierungschef Ranil Wickremesinghe hat lokalen Medienberichten zufolge bereits den Amtseid vor Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena geleistet. Damit kehrt Wickremesinghe auf den Posten des Premierministers zurück. Der Präsident hatte ihn erst Ende Oktober aufgrund wirtschafts- und sicherheitspolitischer Differenzen des Amtes enthoben.
Der Inselstaat stürzte daraufhin in eine Staatskrise: Sirisena ernannte den umstrittenen früheren Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum Premier. Wickremesinghe weigerte sich jedoch, seine Entlassung anzuerkennen. Das Parlament stellte sich mehrheitlich hinter den geschassten Premier. Sein Nachfolger Rajapaksa hingegen konnte bei zwei Misstrauensvoten keine Mehrheit hinter sich versammeln.
Schließlich untersagte das Oberste Gericht Rajapaksa, sein Amt auszuüben, solange er und sein Kabinett nicht ihre Legitimität unter Beweis stellen könnten. Am Freitag hatte sich Staatschef Sirisena dann bereiterklärt, Wickremesinghe wieder in sein Amt einzusetzen, um der Staatskrise ein Ende zu bereiten. Rajapaksa unterzeichnete daraufhin am Samstag nach nur 50 Tagen im Amt sein Rücktrittsschreiben.
jv/ml (dpa, rtr, afp)