Kerry angeblich von Mossad abgehört
4. August 2014
Monatelang sorgten immer neue Berichte über die scheinbar unbegrenzten Spähaktivitäten des wissbegierigen US-Geheimdienstes NSA in aller Welt für Aufregung und Ärger. Nun hat es die Supermacht USA selbst erwischt. Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf mehrere Quellen in Geheimdienstkreisen berichtet, hat ein israelischer Geheimdienst US-Außenminister John Kerry während dessen Verhandlungsbemühungen um einen Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern abgehört.
Demnach wurden Kerrys Telefongespräche im vergangenen Jahr von den Israelis und mindestens einem weiteren Geheimdienst abgehört. Um welchen Dienst es sich dabei handelt, geht aus dem Bericht nicht hervor. Laut "Spiegel" hatte der amerikanische Chefdiplomat für seine Verhandlungen mit hochrangigen Nahost-Politikern nicht nur verschlüsselte Leitungen benutzt, sondern auch normale Telefone, deren Signale unverschlüsselt über Satellit übertragen würden. Dabei sei er abgehört worden. Die Regierung in Jerusalem habe die daraus gewonnenen Informationen in den Verhandlungen über eine diplomatische Lösung des Nahost-Konflikts auch genutzt.
Kein Kommentar aus Washington
Nach Angaben des "Spiegel" wollten sich weder das US-Außenministerium noch israelische Behörden zu dem Bericht äußern. Wie die "Tagesschau" berichtet, lehnte das Ministerium es auch ab, eine Anfrage des ARD-Studios Washington zu der mutmaßlichen Lauschaktion des israelischen Geheimdienstes Mossad zu beantworten.
Kerry hatte zu Beginn seiner Amtszeit die Wiederbelebung der Diplomatie im Nahen Osten zu einem vorrangigen Ziel gemacht. Er brachte den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dann auch im Juli 2013 zurück an den Verhandlungstisch. Die von Kerry vermittelten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern scheiterten jedoch im vergangenen April nach neun Monaten. Damals kündigte die israelische Regierung überraschend Pläne für neue Siedlungen an und lehnte es ab, die letzte Gruppe palästinensischer Häftlinge freizulassen. Im Gegenzug beantragte Abbas die Mitgliedschaft der palästinensischen Autonomiegebiete in 15 UN-Konventionen.
Gestörtes Vertrauensverhältnis?
In dieser Zeit verschlechterte sich das Verhältnis zwischen der US-Regierung unter Präsident Barack Obama und der von Benjamin Netanjahu geführten israelischen Regierung spürbar. Nach Informationen des "Spiegel" forderten zuletzt einzelne israelische Regierungsmitglieder indirekt, dass Kerry sich aus den Verhandlungen zurückziehen solle. Seit dem Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen vor vier Wochen sind die Hoffnungen auf eine friedliche Zweistaatenlösung im Nahen Osten drastisch gesunken.
kle/se (afp, dpa, afpe, tagesschau.de)