Vermittlung im Grenzstreit?

Der Streit mit Slowenien um den Grenzverlauf in der Bucht von Piran blockiert seit einiger Zeit den EU-Beitritt Kroatiens. Auch der Weg zur NATO-Mitgliedschaft Kroatiens ist dadurch verstellt. Auf Vorschlag der EU soll eine internationale Vermittlung die Lösung des Konfliktes herbeiführen. Slowenien ist bereit, den Vorschlag einer Expertengruppe, die der ehemalige finnische Präsident und Friedensnobelpreisträger, Martti Ahtisaari, leiten soll, anzunehmen. Voraussetzung dafür ist, dass sich beide Länder auf die Vermittlung einigen. Das erklärte der slowenische Außenminister Samuel Zbogar in einem Interview mit der Deutschen Welle.

Die Idee einer Vermittlung durch Ahtisaari sei in Slowenien positiv aufgenommen worden, sagte Zbogar. „Kroatien ist in seinem Beitrittsverfahren blockiert, aber wir begrüßen nicht die Blockade der kroatischen Integration. Einige Voraussetzungen für die Vermittlung müssen wir noch vereinbaren. Dazu gehört das Einvernehmen über Ziele, die erreicht werden sollen, oder wie bindend die Umsetzung einer endgültigen Empfehlung sein soll. Verhandlungen darüber laufen, und wir hoffen, zu einer Lösung zu gelangen“, sagte Zbogar.

Schnelle Lösung bevorzugt

Der slowenische Außenminister betonte, die Vermittlermission und die kroatischen Beitrittsverhandlungen würden parallel verlaufen: „Wir erwarten, dass beide Prozesse bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sind, damit wir sowohl einen Vorschlag zur Lösung des Grenzstreits als auch ein Abkommen über den EU-Beitritt Kroatiens haben.“ Zbogar befürchtet, dass eine alternative Lösung für den Grenzstreit in Form eines internationalen Schiedsspruchs langwierig sei und nicht bis Jahresende abgeschlossen wäre.

Die Grenzfrage ist ein bilaterales Problem, dass seit der Unabhängigkeit zwischen beiden Ländern schwelt. Slowenische Nationalisten wollen nun mit einem Referendum den NATO-Beitritt Kroatiens blockieren. Für Slowenien ist es auch der Grund, die EU-Beitrittsverhandlungen immer dann zu blockieren, wenn in dem behandelten Kapitel Kroatien von festgesetzten Grenzen ausgeht. Ljubljana wirft Zagreb vor, den Grenzverlauf damit unilateral vorwegnehmen zu wollen.

Das Interview führte Goran Goic