Simbabwe droht mit Kimberley-Ausstieg

Er ist ein Zeichen für Reinheit und Klarheit – der Diamant. Doch in der Vergangenheit klebte nur allzu oft Blut an den Steinen, denn mit ihrem Verkauf konnten Rebellen und Regierungen in Ländern wie Sierra Leone oder in der DR Kongo Bürgerkriege finanzieren. Um das zu ändern, riefen Menschenrechtsorganisationen, Diamantenkonzerne und schließlich die Regierungen von wichtigen Abnahmeländern 2003 den Kimberley-Prozess ins Leben. Mit Zertifikaten wurde mittlerweile erfolgreich sichergestellt, dass keine Diamanten zweifelhafter Herkunft mehr auf den Weltmarkt gelangen.

Abkommen gegen Handel mit blutigen Diamanten

Zuvor hatten Rebellen in Westafrika mit den Blut- oder auch Konfliktdiamanten genannten Steinen Waffenkäufe finanziert. Oftmals wurden Zivilisten zum Frondienst in den Minen gezwungen. Auch in Simbabwe sollen Zwangsarbeiter zum Schürfen von Diamanten in der Region Marange eingesetzt werden, berichten Flüchtlinge und Menschenrechtsorganisationen. Deshalb hatte das Aufsichtsgremium des Kimberley-Prozesses Simbabwe bereits mit dem Ausschluss aus der Gruppe gedroht – was automatisch auch den Ausschluss vom Welthandel bedeutet hätte. Denn mittlerweile umfasst Kimberley 99,8 Prozent des weltweiten Handels mit Diamanten. Doch Simbabwe erhielt eine Gnadenfrist bis Ende Juni 2010. Bis dahin sollte das Regime seine Soldaten aus Marange abgezogen haben.

Offenbar aber will die Regierung in Simbabwe dieser Aufforderung nicht nachkommen. Am Rande einer Tourismusmesse in Simbabwe sagte Präsident Robert Mugabe: "Wir könnten eine andere Option wählen und unsere Diamanten woanders verkaufen."

Illegaler Handel ist ökonomischer Unsinn

Also am legalen Handel vorbei. Damit wären der US-amerikanische, der europäische und einige andere Märkte zwar nicht mehr für Simbabwe zugänglich – aber nicht alle potentiellen Abnehmer-Länder sind dem Kimberley-Prozess beigetreten. Vor allem in Asien gibt es weniger Bedenken bezüglich der Herkunft von Diamanten. Aus wirtschaftlicher Sicht ist diese Vorgehensweise aber für Simbabwe nicht sinnvoll. Die Preise für die edlen Steine liegen derzeit am Boden, die Nachfrage schwächelt und für Steine die an Kimberley vorbei gehandelt werden muss der Verkäufer wohl noch einmal mit Preisabschlägen rechnen.

Deshalb geht es wohl eher um ein simples Trotzverhalten seitens des Mugabe-Regimes. Und um die Möglichkeit, mit brutalen Mitteln die Taschen der regierenden Clique zu füllen. Helfen könnte allenfalls Druck der benachbarten Länder wie Südafrika oder Mosambik. Doch dieser Druck fehlt, sagt der Konfliktforscher Wolf-Christian Paes: "Die Nachbarstaaten mit Ausnahme Botswanas sind eben nicht bereit mit der notwendigen Härte gegen das Regime in Harare vorzugehen."

Europäische Union verlängert Sanktionen

Die EU zumindest fährt weiter ihren durchaus konsequenten Kurs: Die Union verlängert am Dienstag (16.02.2010) die Waffen- und Reise-Sanktionen gegen Simbabwe um ein weiteres Jahr. Begründung: An der desolaten Menschenrechtslage habe sich auch seit der Einigung auf eine Einheitsregierung im Februar 2009 nichts geändert.

Autor: Dirk Bathe (AFP/epd/dw)

Redaktion: Stephanie Gebert