Siemens zieht Konsequenzen aus Krim-Affäre

Siemens zieht Konsequenzen aus der Affäre um die Lieferung von Turbinen auf die Krim. Der Konzern werde sich von seiner Minderheitsbeteiligung an dem russischen Unternehmen Interautomatika trennen, das Produkte und Dienstleistungen für Steuerungs- und Kontrollsysteme in Kraftwerken anbietet, teilte Siemens am Freitag mit.

Zudem sei die Beendigung eines Lizenzabkommens mit russischen Unternehmen in Gang gesetzt worden, das die Lieferung von Ausrüstung für Kombikraftwerke betreffe. Bei bestehenden Verträgen mit staatlich kontrollierten Kunden in Russland werde Siemens die Lieferung von Kraftwerksausrüstung bis auf Weiteres stoppen. Das Unternehmen werde zudem künftige Lieferungen kontrollieren, die Installation erfolge durch eigene Mitarbeiter.

Angebot: Vertrag annullieren

"Siemens hat glaubhafte Informationen erhalten, dass alle vier für das Projekt Taman, Südrussland, im Sommer 2016 gelieferten Gasturbinen lokal modifiziert und rechtswidrig, entgegen klarer vertraglicher Vereinbarungen, auf die Krim verbracht worden sind", erklärten die Münchener. Der Konzern habe "alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen ergriffen, dies zu verhindern" und bekräftige sein Angebot, die Ausrüstung zurückzukaufen und den ursprünglichen Vertrag zu annullieren.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte bereits von einem Insider erfahren, dass Siemens sein Engagement in Russland überdenkt. Hintergrund: Mehrere Siemens-Gasturbinen, die eigentlich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt waren, sind auf der Halbinsel Krim aufgetaucht, die 2014 von Russland annektiert wurde und deshalb Wirtschaftssanktionen unterliegt. Siemens reichte daher in Moskau Klage gegen seinen russischen Abnehmer Technopromexport (TPE) ein.

Dieser ist Generalunternehmer sowohl für das nie gebaute Kraftwerk auf Taman, für das Siemens insgesamt vier Turbinen lieferte, als auch für die auf der Krim geplanten Projekte. Die Regierung in Moskau steht auf dem Standpunkt, dass es sich um Turbinen aus russischer Produktion handele, die deshalb keinen Sanktionen unterlägen.

ul/zdh (rtr, afp)