Gegen Vergewaltigung

Der UN-Sicherheitsrat hat in einer einstimmig verabschiedeten Resolution ein Ende der sexuellen Gewalt gegen Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten gefordert. Demnach sind alle Kriegsparteien aufgefordert, "sofort jede Form von sexueller Gewalt gegen Zivilisten einzustellen und Maßnahmen zum Schutz zu ergreifen", heißt es in der am Donnerstag (19.06.2008) verabschiedeten Resolution 1820.

Sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen

Die Täter müssen nun damit rechnen, vor den Internationalen Strafgericht in Den Haag gestellt zu werden, denn der Sicherheitsrat weist ausdrücklich darauf hin, dass Vergewaltigungen und andere Formen der sexuellen Gewalt in Kriegen als "Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Bestandteil des Völkermordes" verfolgt werden können.

Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen des Gegners gehören in vielen kriegerischen Konflikten zur Kriegsstrategie. US-Außenministerin Condoleezza Rice, unter deren Leitung der Sicherheitsrat tagte, nannte beispielsweise die Demokratische Republik Kongo, die westsudanesische Krisenregion Darfur sowie Birma. "Wir sind in großer Sorge über die Gewalt gegen Frauen überall auf der Welt, an Orten wie dem Kongo und dem Sudan. Wir haben eine ganz besondere Verantwortung, die Täter von sexueller Gewalt zu bestrafen", sagte Rice bei der Sitzung Sicherheitsrats in New York.

Ban Ki Moon wird Friedensbotschafter ernennen

Die USA beklagen, dass organisierte systematische Vergewaltigungen in den vergangenen Jahren zugenommen hätten. Während des Konflikts in der Provinz Süd-Kivu im Kongo seien 32.000 Fälle von sexuellen Übergriffen gemeldet worden, heißt es in einem Dokument der US-Regierung. Auch UN-Soldaten wurden wegen Fehlverhaltens entlassen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, Gewalt gegen Frauen habe in einigen Gesellschaften ein "unerhörtes Ausmaß" angenommen. Er kündigte an, in Kürze einen Friedensbotschafter zu ernennen, dessen Aufgabe es sei, sich für ein Ende der Gewalt gegen Frauen einzusetzen. (det)