Sexskandal erzwingt Rückzug Robinsons
11. Januar 2010
Als wäre die Lage im britischen Nordirland nicht brisant und kompliziert genug: Eine Liebesaffäre seiner Ehefrau zwang Ministerpräsident Peter Robinson am Montag (11.01.2010) zum zumindest vorübergehenden Rücktritt. Der Druck der Öffentlichkeit und der eigenen protestantischen "Democratic Unionist Party" (DUP) war zu groß geworden.
Im Frühjahr stehen Wahlen in Großbritannien an, und auch die Parteien in Nordirland ringen um ihre Bestätigung. Ein derart angeschlagener Regierungschef erscheint da eher als Belastung.
Die Amtsgeschäfte soll für zunächst sechs Wochen Wirtschaftsministerin Arlene Foster übernehmen, wie Parlamentspräsident William Hay in Belfast verkündete. Robinson werde sich jetzt ausschließlich um die Aufarbeitung des Skandals kümmern. Dieser bestritt, über die mutmaßlichen Verfehlungen seiner Frau Bescheid gewusst zu haben. Die Anschuldigungen seien "unbegründet und boshaft". Die Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung werden lauter.
Liebe der "First Lady" zu einem Teenager
Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die 60jährige Iris Robinson 2008 eine Affäre zu einem damals 19-Jährigen unterhielt. Robinson, die ebenfalls Politikerin ist, soll ihrem jungen Liebhaber zu Zuschüssen in Höhe von 50.000 Pfund (56.000 Euro) für die Eröffnung eines Cafés verholfen haben. Dabei machte sie laut Presse allerdings nicht öffentlich, dass sie auch privat mit dem Antragsteller verbunden war.
Frau Robinson befindet sich nach Angaben ihres Ehemannes zur Behandlung in einer psychiatrischen Klinik. Sie hatte einen Selbstmordversuch eingestanden. Zudem soll sie laut Rundfunkberichten angekündigt haben, ihre Abgeordnetenmandate in Belfast und London niederzulegen. Die Affäre hatte beide Robinsons, den Premier und die "First Lady", zum Gespött der britischen Presse gemacht.
Noch mehr Störfeuer für den fragilen Friedensprozess?
Der Ministerpräsident steht seit Monaten dauerhaft in der Kritik, weil er die Machtübergabe in Polizei- und Justizfragen von London nach Belfast verzögert. Sein Rücktritt könnte den ohnehin zähen und langwierigen Versöhnungs- und Friedensprozess zusätzlich torpedieren.
Robinson führt seit rund anderthalb Jahren die Regionalregierung zwischen protestantischer DUP und der katholischen Sinn-Fein-Partei von Vizeministerpräsident Martin McGuinness, eine Koalition, die von Anfang an auf schwachen Füßen stand. Die politischen Konfrontationen wurden immer wieder auch von Anschlägen radikaler IRA-Dissidenten begleitet. Die Irisch-Republikanische Armee (IRA) selbst hatte 1997 eine Waffenruhe verkündet.
Autor: Siegfried Scheithauer (afp, rtr, apn, dpa)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot