Seehofers "Obergrenze" wird unterschritten

Über eine "Obergrenze" für Flüchtlinge hatte die Große Koalition lange gestritten. Horst Seehofers CSU bestand zunächst auf der Zahl 200.000 pro Jahr, die CDU von Kanzlerin Angela Merkel und der Koalitionspartner SPD waren strikt dagegen. Am Ende einigte man sich auf einen "Korridor" von maximal 180.000 bis 220.000 Migranten.

Schwelle weit weg

Doch auch dieser "Korridor", der Zuwanderung ebenso berücksichtigt wie Abgeschobene und freiwillige Rückkehrer, muss 2018 nicht beschritten werden. Bisher seien in diesem Jahr "netto" rund 100.000 Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland gekommen, so Seehofer. Da im November und Dezember traditionell weniger Migranten einreisen würden, rechne er damit, weit unter der 200.000er-Schwelle zu bleiben, zitieren Medien den Bundesinnenminister unter Berufung auf Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion. Noch im Juni hatte der CSU-Vorsitzende gesagt, dass der festgelegte "Korridor" 2018 "erreicht oder sogar überschritten werden" könnte.

Laut Bundesinnenministerium wurden bis September insgesamt 124.000 Asyl-Erstanträge in Deutschland gestellt, außerdem wurden im ersten Halbjahr gut 19.000 Visa für den Familiennachzug erteilt. Hinzu kommen - wie es hieß - wenige Tausend weitere Flüchtlinge, etwa über das Resettlement-Programm. Abzuziehen sind gemäß der "Korridor"-Rechnung der Bundesregierung gut 16.000 Abgeschobene und knapp 12.000 freiwillige Rückkehrer (Zahlen jeweils bis August).

wa/nob (kna, rtr)