Schwindende Hoffnung für Syrien
16. Mai 2017
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf sich in der Schweizer Stadt zunächst mit der syrischen Regierungsdelegation unter Leitung von Baschar al-Dschaafari. Gespräche mit den Chefunterhändlern der Opposition, Nasr al-Hariri und Mohammed Sabra, sollen folgen. Die vorherigen Gesprächsrunden in Genf über eine politische Lösung des fünfjährigen Bürgerkriegs in Syrien, dem bereits mehr als 320.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, hatten kaum Fortschritte gebracht.
Regierungsdelegation gestärkt
Nach der jüngsten Entwicklung im Kriegsverlauf gehen die Vertreter des Regimes in Damaskus gestärkt in die neuen Verhandlungen, während die Opposition durch den Verlust mehrerer Städte sowie den Rückzug aus mehreren Vierteln von Damaskus geschwächt ist.
Zentraler Streitpunkt ist die Zukunft von Machthaber Baschar al-Assad. Er hatte die Genfer-Gespräche kürzlich als "nichtig" und als "Treffen für die Medien" bezeichnet. Parallel finden seit Januar unter Vermittlung Russlands und der Türkei Verhandlungen im kasachischen Astana statt. Dabei wurde am 4. Mai die Schaffung von vier "Deeskalationszonen" vereinbart. Nach den Worten de Misturas finden die Gespräche in Genf und Astana "im Tandem" statt.
Damaskus weist US-Vorwurf zurück: Keine Gefangenen verbrannt
Derweil wies Syrien den Vorwurf der USA zurück, Tausende hingerichtete Gefangene seien in einem Krematorium verbrannt worden. Über die amtliche Agentur Sana ließ die Regierung verbreiten, es handele sich um eine Erfindung der USA. Das Washingtoner Außenministerium hatte erklärt, im Fokus stehe das berüchtigte Gefängnis Saidnaja unweit von Damaskus. Die Gefangenen seien verbrannt worden, um Massenhinrichtungen zu vertuschen.
Im Februar hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen Bericht über systematische Massenhinrichtungen vorgelegt. Demnach ließ die syrische Regierung zwischen 5000 und 13.000 Gefangene töten.
Der Chefunterhändler der Opposition, al-Hariri, sagte in Genf, leider kämen die Angaben aus Washington zu spät. "Was in den Gefängnissen des Regimes geschieht, ist viel hässlicher als dies", so al-Hariri.
uh/qu (dpa, afp)