Schweiz will europäischem Luftverteidigungssystem beitreten

Die Schweiz will sich als neutrales Land am europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen. Dies teilte das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport mit. Verteidigungsministerin Viola Amherd werde am kommenden Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschreiben.

Es sei im Interesse der Schweiz, ihre Verteidigungspolitik konsequenter als bisher auf die internationale Zusammenarbeit auszurichten und die Beteiligung daran auszubauen, heißt es aus Bern. Dies umfasst demnach auch die "Förderung der Forschungszusammenarbeit im Rüstungsbereich".

Auch Österreich kündigte Beteiligung an

Die Unterzeichnung soll im Rahmen des regelmäßigen trilateralen Treffens der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in Bern stattfinden.

Österreich kündigte seine geplante Beteiligung an der Sky Shield Initiative bereits am Samstag an. Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer verwies auf die verschärfte Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Angesichts der neuen Gefahrenlage könne sich kein europäischer Staat eine "effektive Luftraumverteidigung alleine leisten", heißt es nach Informationen der Nachrichtenagentur afp.

Neutralität durch Zusatzerklärung gewahrt

Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich schrieben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest. Diese schließe beispielsweise die Beteiligung an internationalen Militärkonflikten aus, erklärte das Schweizer Verteidigungsministerium. Jedes Land könne das Ausmaß seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.

Die geplante Beteiligung wird von der schweizerischen Neutralitätslobby kritisiert. "Das passt nicht zu einer streng neutralen Schweiz", sagte Werner Gartenmann von der Gruppe Pro Schweiz. Er befürchtet nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters, dass der Schritt das Land militärisch vom Ausland und der NATO abhängig machen und die Schweiz zur Zielscheibe werden könnte.

Initiative von Deutschland angeregt

Der Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz zur European Sky Shield Initiative soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, Lücken im derzeitigen Schutzschirm der NATO für Europa zu schließen. Defizite gibt es etwa in der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern und im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen.

Im Rahmen der Initiative sollen durch die koordinierte Beschaffung von Luft- und Raketenabwehrsystemen Kosten gespart werden. Zudem soll so eine europäische Zusammenarbeit in den Bereichen Ausbildung, Logistik und Wartung des Luftverteidigungssystem ermöglicht werden.

Frankreich kritisiert das Projekt

Neben Deutschland haben sich bisher 16 weitere NATO-Mitgliedsländer sowie der Beitrittskandidat Schweden der Initiative angeschlossen. Italien, Polen und Frankreich gehören nicht dazu. In Frankreich wird vor allem bemängelt, dass für das Projekt auch Technologie aus Israel und den USA eingekauft werden soll.

mws/kle (afp, dpa, rtr)