Schulen statt Schulden

Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) zieht eine positive Bilanz. Die Entschuldungsinitiative habe sich gelohnt. Vor fünf Jahren, 1999, auf dem G7-Gipfel in Köln, regte Bundeskanzler Gerhard Schröder an, den ärmsten Ländern der Welt einen großen Teil, etwa zwei Drittel, ihrer Schulden zu erlassen.

42 Länder wurden in die Liste der Ärmsten aufgenommen, davon alleine 22 afrikanische. 27 Länder profitieren mittlerweile von dieser so genannten HIPC-Initiativ (Heavily Indebted Poor Countries Initiative), 13 von ihnen sind schuldenfrei, darunter Uganda, Bolivien, Burkina Faso, Mosambik und Tansania. Hochverschuldete Länder, die noch nicht in den Genuss des Schuldenerlasses gekommen sind, sind entweder in militärische Konflikte verwickelt oder haben nicht-demokratische oder korrupte Regierungsstrukturen.

Programm soll verlängert werden

Im Mittelpunkt der Entschuldungs-Initiative, so Wieczorek-Zeul, stünde die Armutsbekämpfung. Das Geld, das nun nicht mehr für Zins und Tilgung der Schulden ausgegeben werden muss, könne ins Sozial- und Gesundheitswesen gesteckt werden, in Bildung und Landwirtschaft. Ein gutes Beispiel sei Tansania, so Wieczorek-Zeul. Dort seien vor dem Schuldenerlass etwa 800.000 Kinder in die Grundschule gegangen, heute seien es doppelt so viele. Auch die Ausgaben für Medizin und Gesundheit hätten sich in Tansania verdoppelt, erläutert die Entwicklungsministerin. Insgesamt wollen die führenden Industriestaaten 70 Milliarden US-Dollar Schulden erlassen.

Deutschland beteiligt sich mit etwa sechs Milliarden Euro. Ende des Jahres soll die Entschuldungsinitiative HIPC auslaufen. Doch schon jetzt wird signalisiert, man wolle das Entschuldungsprogramm verlängern und Heidemarie Wieczorek-Zeul betont, Deutschland werde sich nicht dagegen stellen. Neue Zusagen für die Entschuldung weiterer Länder will Deutschland den Angaben zufolge nicht machen. Dieses Geld müsse von internationalen Finanzorganisationen kommen.

Agrarsubventionen fördern Armut

Nicht auszuschließen sei auch, dass Länder, die bereits erfolgreich an dem Programm teilgenommen hätten, nochmals einen Extra-Schuldenerlass bekämen, hieß es weiter. Dies müsse allerdings im Einzelfall geprüft werden. Doch Entschuldung alleine reiche nicht aus, kritisiert die Entwicklungsministerin.

Ebenso wichtig sei es, dass die Schulden nicht wieder ins Unermessliche ansteigen. Dabei appellierte die Ministerin erneut an die Industriestaaten, den Marktzugang für Entwicklungsländer zu erleichtern und milliardenschwere Agrarsubventionen in den eigenen Ländern abzubauen. Denn nur so könne der Teufelskreis Armut langfristig durchbrochen werden.