Scholz will Beziehungen zu Zentralasien vertiefen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertiefung der Beziehungen zu den ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens als "strategisches Ziel Deutschlands" bezeichnet. "Noch nie war der Austausch zwischen unseren Gesellschaften so eng - und er nimmt stetig zu: politisch, wirtschaftlich und kulturell", sagte der SPD-Politiker auf dem Gipfel mit den fünf Staaten in der kasachischen Hauptstadt Astana. "Das wollen wir fortsetzen und weiter intensivieren."

Bei dem Treffen ging es aber auch um Afghanistan, das an drei der fünf Staaten grenzt. Mehrere Gipfelteilnehmer plädierten dafür, die Beziehungen zu dem Land am Hindukusch zu normalisieren. Scholz äußerte sich zurückhaltend dazu und verwies vor allem auf die massive Einschränkung der Frauenrechte.

"Entwicklungen, die sehr bedrückend sind"

"Es ist nicht erträglich, was dort geschieht", sagte der Kanzler. "Für uns ist ganz klar: Diese Regierung hat sich illegitim an die Macht gebracht und gegenwärtig finden in dem Land viele Entwicklungen statt, die sehr bedrückend sind." In Afghanistan war die Bundeswehr zwei Jahrzehnte lang stationiert; 2021 hatten die islamistischen Taliban erneut die Macht übernommen.

Scholz, der von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet wurde, hatte vor einem Jahr eine strategische Partnerschaft mit Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan begründet.  Deutschland war 2023 Gastgeber des ersten sogenannten "Z5 plus 1"-Treffens mit den fünf zentralasiatischen Staaten.

Erkundung Seltener Erden

Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew sagte, die Zusammenarbeit im Energiebereich spiele eine "Schlüsselrolle". Er lud deutsche Unternehmen ein, sich an der Erkundung Seltener Erden in seinem Land und an der Förderung des für die Herstellung von Batterien so wichtigen Lithiums zu beteiligen. Gleiches gilt für ein großes Eisenbahn-Projekt, das die überregionalen Verkehrsverbindungen stärken soll.

Die fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens haben zwar enge Beziehungen zu Russland, bemühen sich aber gleichzeitig um ein besseres Verhältnis zu westlichen Staaten, um die Abhängigkeit von dem mächtigen Nachbarn zu verringern. Zusammen haben die fünf Länder knapp 80 Millionen Einwohner und damit etwas weniger als Deutschland. Ihre Fläche entspricht jedoch ungefähr dem Gebiet der gesamten Europäischen Union.

Im Schatten der Großmächte

Lange Zeit stand die Region im Schatten der beiden Großmächte China und Russland, auf die sich das Interesse der deutschen Wirtschaft konzentrierte. Der russische Angriff auf die Ukraine hat das geändert. Russland - lange Zeit wichtigster Energielieferant Deutschlands - wird nun vom Westen sanktioniert. Und die wirtschaftliche Abhängigkeit von China soll ebenfalls verringert werden. Die Bundesregierung will dazu in Afrika, Lateinamerika und Asien bestehende Partnerschaften zu weniger wirtschaftsstarken Ländern vertiefen und neue Partner finden.

In den zentralasiatischen Staaten sind vor allem die Rohstoffvorkommen für Deutschland interessant. So ist Kasachstan der drittwichtigste Öllieferant der Bundesrepublik. Das autoritär regierte Land verfügt aber auch über Uran, Eisenerz, Zink, Kupfer oder Gold und gilt als potenzieller Partner für die Produktion von Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien gewonnen wird.

Menschenrechtler indes kritisieren Einschränkungen der Meinungsfreiheit und anderer Bürgerrechte. In der Rangliste der Pressefreiheit 2024 der Organisation Reporter ohne Grenzen wird Kasachstan auf Platz 142 von 180 geführt, was einer "schwierigen Lage" entspricht. Kirgistan rangiert auf Platz 120, Usbekistan auf Platz 148, noch weiter hinten liegen Tadschikistan (155) und Turkmenistan (175). Den drei letztgenannten Staaten wird damit eine "sehr ernste Lage" bescheinigt.

jj/sti (dpa, rtr)