Schluss mit öden Debatten!

Stell dir vor, der Bundestag debattiert und kaum jemand hört zu. Tatsächlich ist das Interesse der Deutschen an den Debatten im Parlament eingebrochen. Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung verfolgt nur ein Viertel der Befragten Bundestagsdebatten in Radio oder Fernsehen, während das 1984 noch 63 Prozent machten. Heute kann sich nur noch jeder Vierte überhaupt an eine Bundestagsdebatte der jüngeren Zeit erinnern. Sicher kein Zufall: Auch die Medien berichten laut Studie mehr über die meisten DAX-Unternehmen als über den Bundestag. Ganz anders ist das in Großbritannien, wo der wöchentliche Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition so fasziniert, dass selbst in manchen Pubs die Fernseher von Sport auf Politik umgeschaltet werden. Was läuft in Deutschland schief?

Langeweile, Lobeshymnen, keine Überraschungen

"Bundestagsdebatten sind langweilig für Bürger und Medien gleichermaßen", fasst Ulrich Sieberer im Interview mit der Deutschen Welle den Befund zusammen. Der Politikwissenschaftler von der Universität Konstanz ist Mitautor der Studie "Sichtbare Demokratie. Debatten und Fragestunden im Deutschen Bundestag". Zur Langeweile trage sicher bei, dass die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD 70 bis 80 Prozent der Redezeit für sich beansprucht und die Opposition weit weniger zu Wort kommt. Da ist dann viel Zeit für Eigenlob der Regierung und wenig Zeit für Kritik, bevor die nächste Lobeshymne aus dem Regierungslager folgt.

Doch Sieberer sieht auch strukturelle Fehler: "Überraschendes findet man in Bundestagsdebatten einfach nicht." Die Redezeiten seien zu lang, die Inhalte erwartbar, viele Redner wenig leidenschaftlich. Fehlen heute Typen wie der bayerische CSU-Chef Franz-Josef Strauß oder SPD-Fraktionschef Herbert Wehner, die früher ihre politischen Gegner lautstark beleidigten? Das glaubt Sieberer nicht, heute gäbe das sofort "negative Publicity". Doch er beklagt den Mangel an Spontanität: "Alles, was momentan an Fragen auf die Bundesregierung zukommt, ist im Vorfeld bekannt." Bei Fragestunden lesen Staatssekretäre vorgefertigte Antworten herunter. Bei der Regierungsbefragung wählt die Regierung selbst das Thema. Das sei aber selten das, was die Opposition oder die Bevölkerung besonders umtreibe, sagt der Politikwissenschaftler und nennt als Beispiel die halbstündige Befragung zur "Reform des Seehandelsrechts" (2012). Die Opposition wollte damals eigentlich über gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften und die Probleme beim Berliner Großflughafen BER sprechen.

Auch Bundestagspräsident Lammert will Reformen

Selbst Themen setzen kann die Opposition bisher nur in "Aktuellen Stunden". Diese Kurzdebatten zu Themen außerhalb der Gesetzgebung starteten vor 50 Jahren mit einer Diskussion über das deutsch-französische Verhältnis. Es gibt sie etwa einmal pro Sitzungswoche. Keiner darf länger als fünf Minuten reden. Und siehe da: Diese aktuellen Themen landen häufiger in den Nachrichten.

Die Regierungsbefragung aber, die in Großbritannien so viel Aufmerksamkeit findet, ist in der deutschen Fassung schwer in die Kritik geraten. Und das nicht nur, weil die Bundeskanzlerin im Parlament nur zu Regierungserklärungen auftritt und nicht zu Befragungen. Auch andere Regierungsmitglieder machen sich rar. Bundestagspräsident Norbert Lammert drohte schon im Herbst entnervt, er werde den Tagesordnungspunkt "Befragung der Regierung" nur noch aufrufen, wenn die Regierung überhaupt vertreten sei. Eine Mini-Reform ist seit 2015 in Kraft: Jeder Minister muss sich künftig einer Parlamentsbefragung stellen - einmal im Jahr. Eine Befragung der Kanzlerin lehnte Merkels CDU als "indiskutabel" ab.

Die Reformen sollen weiter gehen, Lammert hat im Ältestenrat des Parlaments vorgeschlagen, dass künftig das Parlament die Themen für die Regierungsbefragung setzt. Auch das wäre nur eine kleine Reform. Wissenschaftler Sieberer wünscht sich viel mehr Raum für spontane Debatten, die die Bürger einbeziehen: Sie sollten auf elektronischem Weg Fragen an die Bundeskanzlerin und den Vizekanzler formulieren, die per Los ausgewählt würden. Dann müssten die "Regierungsakteure direkt antworten, ohne vorher zu wissen, worum es geht". Bisher wehren sich die Regierungsparteien gegen so viel Spontanität.

Bundestag trotz Kritik geeignetes Vorbild für andere Staaten

Bei aller Kritik an der deutschen Debattenkultur: "Wenn ich die Wahl hätte, in Deutschland oder Großbritannien Parlamentarier zu sein, würde ich es in Deutschland sein wollen", da ist sich der Konstanzer Politikwissenschaftler Sieberer sicher. Im deutschen "Arbeitsparlamentarismus" nämlich können alle Abgeordneten in Ausschüssen an der Gesetzgebung mitwirken, "das passiert in Großbritannien fast vollständig innerhalb der Regierung". Auch international gehe die Entwicklung mehr in die Richtung von Arbeitsparlamenten statt Redeparlamenten wie in Großbritannien. Der Bundestag habe bei Reformdiskussionen in Osteuropa nach dem Umbruch von 1990 zu Recht eine Vorbildfunktion gehabt, meint Sieberer. Denn das deutsche Parlament sei von den Kompetenzen und Mitwirkungsmöglichkeiten der Abgeordneten "eines der stärkeren Parlamente".

Jetzt müssen also nur noch die Debatten spannender werden. Die wichtigsten Themen in der öffentlichen Diskussion sollen vorrangig im Parlament und weniger in Talkshows debattiert werden. Nicht immer müssten alle Abgeordneten im Bundestag sitzen, wenn sie gleichzeitig in Ausschüssen arbeiteten, sagt Politikwissenschaftler Sieberer. Er wünscht sich aber, dass die Regierungsbefragung so spannend wird, "dass Abgeordnete selbst gute Gründe haben, da hinzugehen". Dann habe man wenigstens einmal in der Woche ein volles Haus. Dann klappt es bestimmt auch mit den Bürgern und den Medien.