Schäuble will provisorische Bankenunion

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich für die Einführung der EU-Bankenunion in zwei Schritten ausgesprochen. Die essenzielle Schaffung einer starken zentralen Behörde für die Abwicklung notleidender Banken erfordere Änderungen der EU-Verträge und werde daher noch viel Zeit in Anspruch nehmen, schrieb Schäuble in einem Beitrag für die Montagsausgabe der "Financial Times".

Als Übergangslösung biete sich daher ein Abwicklungsmechanismus auf Basis eines Netzwerkes nationaler Behörden an, sobald die neue Bankenaufsicht im Sommer kommenden Jahres ihre Arbeit aufnimmt.

"Eine Art Bankenunion ist deshalb ohne Vertragsänderungen möglich", schrieb Schäuble. Diese Lösung wäre zwar nicht für die Ewigkeit geeignet. "Sie würde jedoch ihren Zweck erfüllen und Zeit kaufen, damit wir die rechtliche Basis für unser Fernziel schaffen können: eine wirklich europäische und supranationale Bankenunion mit starken, zentralen Behörden, die möglicherweise den gesamten Binnenmarkt abdecken."

ul/sti (rtr)