EU-Sanktionen gegen russischen Geheimdienst

Der Chef und der stellvertretende Leiter des russischen Geheimdienstes GRU dürfen fortan nicht mehr in die Europäische Union einreisen und ihre Vermögen in Europa werden eingefroren. Sie seien für den Gebrauch von Nervengift bei dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal verantwortlich, heißt es in einer Erklärung der EU-Außenminister.

Symbolisch werden auch die beiden Agenten auf die Sanktionsliste gesetzt, die den Anschlag im britischen Salisbury mutmaßlich ausgeführt haben. Sie werden von Großbritannien bereits seit längerem über die internationale Polizeiorganisation Interpol gesucht.

Bei dem Anschlag im britischen Salisbury im März 2018 waren Skripal und seine Tochter Julia schwer vergiftet worden. Beide entgingen nur knapp dem Tod. Die Täter setzten ein Mittel ein, das dem Kampfstoff Nowitschok entspricht, der in der früheren Sowjetunion entwickelt wurde. Nach britischen Ermittlungen steckt der GRU hinter der Tat. Die Regierung in Moskau streitet allerdings jegliche Verantwortung ab.

Auch weitere Syrer auf Sanktionsliste

Neben den russischen Staatsbürgern setzten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel auch fünf weitere Syrer sowie das syrische Zentrum für wissenschaftliche Studien und Forschung auf die Sanktionsliste. Ihnen wirft die EU ebenfalls vor, für die Verbreitung und den Einsatz von chemischen Waffen verantwortlich zu sein.

Die Forschungseinrichtung war schon im März vergangenen Jahres wegen Beteiligung an der Entwicklung von Chemiewaffen auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Mögliche Vermögen der Organisation waren damit bereits in der EU eingefroren und die finanzielle Unterstützung untersagt.

uh/kle (dpa, afp, rtr)