Sagt Italien "No" zum Brexit-Aufschub?
17. März 2019
Der deutsche EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) hält es für möglich, dass Italien eine Fristverlängerung für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union blockieren wird. Der Brite Nigel Farage, früherer Chef der EU-kritischen Ukip-Partei, habe erklärt, es gebe bereits entsprechende Absprachen zwischen ihm und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini, berichtete Brok im Deutschlandfunk.
Der Europa-Abgeordnete Farage und seine Partei spielten 2016 eine tragende Rolle beim Brexit-Referendum. Die Briten sprachen sich damals mit knapper Mehrheit dafür aus, die EU zu verlassen.
Um einen chaotischen EU-Austritt zu verhindern, hatte das britische Parlament am Donnerstag für eine Verschiebung des ursprünglich für den 29. März vorgesehenen Brexits gestimmt. Allerdings wäre dafür im Europäischen Rat eine einstimmige Entscheidung erforderlich - also müsste auch Italien grünes Licht geben.
"Unerträglich"
Sollte es zu einer Verschiebung des Brexits kommen, plädierte Brok für einen Aufschub bis maximal zum 23. Mai dieses Jahres. An diesem Tag müssten andernfalls in Großbritannien neue Europa-Abgeordnete gewählt werden. Eine Teilnahme der Briten an der EU-Wahl hielte er für "unerträglich", sagte Brok. Der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament ist auch Brexit-Beauftragter der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP).
wa/cgn (dpa, dlf.de)