Russland gibt Ukraine Kriegsschiffe zurück

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB machte es öffentlich. Über die Agentur Interfax ließ er mitteilen, dass Russland der Ukraine drei vor einem Jahr beschlagnahmte Kriegsschiffe zurückgibt. Augenzeugen beobachteten zudem, wie Schlepper die Boote durch die Meerenge von Kertsch zogen, ein weiterer Hinweis auf eine bevorstehende Rückgabe. Anfang September hatte Russland bereits bei einem Gefangenenaustausch mit der Ukraine die 24 Matrosen der Boote freigelassen. Die internationale Gemeinschaft, darunter Deutschland, hatte mehrfach auch die Herausgabe der Marineschiffe gefordert.

Neuer Ukraine-Gipfel

Außenminister Heiko Maas reist an diesem Montag zu Gesprächen in die Ukraine, um weitere Schritte in dem Konflikt auszuloten. Über die bis Dienstag angesetzte Reise informierte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk.

Am 9. Dezember ist in Paris ein neuer Ukraine-Gipfel zur Lösung der Krise in der Ex-Sowjetrepublik geplant. Dort wollen Russland und die Ukraine unter deutsch-französischer Vermittlung einen neuen Anlauf für die Lösung des Konflikts um das Kriegsgebiet Donbass in der Ostukraine nehmen. Zum Gipfel werden neben Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Wladimir Putin erwartet. Das russische Außenministerium erklärte, dass die Übergabe der Boote an die ukrainische Marine nicht im Zusammenhang mit dem Treffen in Paris stehe.

Minsker-Friedensplan liegt auf Eis 

Ein in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelter Friedensplan für die Ukraine liegt auf Eis. In der Region im Osten der Ukraine kämpfen seit 2014 ukrainische Regierungstruppen gegen aus Russland unterstützte Separatisten. Bisher starben nach UN-Schätzungen rund 13.000 Menschen. Auch am Wochenende starb wieder mindestens ein Soldat durch Beschuss aus dem Separatistengebiet.

Die russische Küstenwache hatte die ukrainischen Schiffe mit den 24 Matrosen an Bord am 25. November 2018 festgesetzt bei dem Versuch, aus dem Schwarzen Meer über die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer zu gelangen. Auslöser war der Konflikt um die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014. Sowohl die Ukraine als auch Russland nutzen das Asowsche Meer. Russland betrachtet die Meerenge von Kertsch aber als sein Hoheitsgebiet. Deswegen fordert Russland von der Ukraine bei Durchfahrten jeweils eine Anmeldung und stufte den Verstoß als Provokation und Verletzung seiner Staatsgrenze ein.

nob/gri (dpa, rtr)