Regierung in Kasachstan entlassen

Wie das Präsidialamt in Astana mitteilte, unterzeichnete Nursultan Nasarbajew ein entsprechendes Dekret. Darin wirft er der Regierung Versagen und Unfähigkeit in der Wirtschaftspolitik vor. Trotz vieler Gesetze habe sich die Konjunktur nicht positiv entwickelt. Die Lage sei zwar stabil. "Dies reicht jedoch nicht aus", sagte der Präsident.

Der 78-Jährige, der seit der Unabhängigkeit des Landes nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 regiert, kündigte an, in Kürze "eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des Sozialwesens und zur Steigerung der Lebensqualität der Menschen" vorzustellen. Ein Schwerpunkt werde auf mehr Unterstützung für die Armen liegen, dazu sei die Verbesserung der Lebensbedingungen und der regionalen Entwicklung nötig.

Die Regierung war seit Herbst 2016 im Amt. Bis eine neues Kabinett ernannt wird, soll Askar Mamin eine Übergangsregierung leiten. Er hatte bislang das Amt des ersten stellvertretenden Premierministers inne. Die Einsetzung der neuen Regierung wird wahrscheinlich nicht mit einer ernsthaften Opposition konfrontiert sein, da die Nur Otan-Partei von Nasabajew eine überwältigende Mehrheit im Parlament hat.

Kasachstan hat reiche Vorkommen an Öl und Gas. Dies hat es dem Land ermöglicht, in Astana eine glänzende neue Hauptstadt zu bauen, die sich in den letzten zwei Jahrzehnten rasant entwickelt hat. Allerdings erreicht der Reichtum selten abgelegene Städte und Dörfer. Das Land veranstaltete 2017 eine internationale Expo und verpasste knapp den Zuschlag, die Olympischen Winterspiele 2022 auszurichten.

uh/qu (dpa, ap)