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Politik

Diplomat wird Antisemitismus-Beauftragter

11. April 2018

Felix Klein wird erster Antisemitismus-Beauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett hat die Personalie auf seiner Klausurtagung auf Schloss Meseberg beschlossen. Die neue Funktion ist Teil des Koalitionsvertrags.

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Deutschland Felix Klein, Sonderbeauftragte des Auswaertigen Amtes fuer die Beziehungen zu juedischen Organisationen,
Bild: imago/photothek/I. Kjer

"Beauftragter für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus", so lautet der ausführliche Titel des neuen Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Das Bundeskabinett berief den 50-Jährigen am Mittwoch bei seiner Tagung auf Schloss Meseberg. Er soll sein Amt zum 1. Mai als Teil des Bundesinnenministeriums antreten. Union und SPD hatten sich angesichts der wachsenden Diskussion um Antisemitismus im Koalitionsvertrag auf die neue Funktion verständigt.

Klein stammt aus Darmstadt und bezeichnet sich selbst als Karrierediplomat. Er studierte in Freiburg und London Rechtswissenschaften, bevor er seine Diplomatenkarriere im Auswärtigen Amt in Bonn begann. Später promovierte er in der Schweiz. In seiner Diplomatenlaufbahn war er unter anderem in Kamerun und Mailand stationiert.

"Anerkennung durch jüdische Bevölkerung"

Den Großteil seines Berufslebens verbrachte Klein aber im Auswärtigen Amt  in Berlin, wo er unter anderem zuständig war für die Beziehungen zu Bolivien, Peru, Ecuador und den Ländern Südosteuropas. Seit vier Jahren ist Klein bereits Sonderbeauftragter des Auswärtigen Amtes für Beziehungen zu jüdischen Organisationen.

"Herr Klein hat sich in den letzten Jahren intensiv mit dem jüdischen Leben in Deutschland befasst und eine hohe Anerkennung auch der jüdischen Bevölkerung in Deutschland verdient", sagte Innenminister Horst Seehofer. "Er wird sich mit großem Nachdruck und Fingerspitzengefühl für jüdisches Leben in Deutschland engagieren und seine Kraft dem Kampf gegen Antisemitismus widmen."

Große Koalition lernt sich kennen

An der Klausurtagung auf Schloss Meseberg nahmen die Minister der Großen Koalition und Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Ziel der Klausur sei gewesen, "sich gegenseitig kennenzulernen, Arbeitsfähigkeiten herzustellen und einfach von außen mal aufzunehmen, was man an Erwartungen an uns hat", sagte Merkel.

Eine im Vorfeld geforderte "Prioritätenliste" für die Regierungsvorhaben der kommenden Monate legte Merkel nicht vor. Alle Minister machten sich aber nun an die Arbeit, den Koalitionsvertrag Stück für Stück umzusetzen, fügte Vizekanzler Olaf Scholz hinzu. Dennoch habe das Kabinett auch einige drängende Themen besprochen, versicherte die Kanzlerin. Der neue Bundeshaushalt, Digitalisierung und die Gefahr von Diesel-Fahrverboten seien Themen der Klausur gewesen. Das Kabinett einigte sich außerdem auf die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Mali und Somalia.

pgr/pg (dpa, kna, afp)