Referendum über Ölbohrungen scheitert
18. April 2016
Nur etwa 31 Prozent der rund 49 Millionen Wahlberechtigten gaben bei der Volksabstimmung ihre Stimme ab, wie aus vorläufigen Daten des Innenministeriums in Rom nach Auswertung von etwa drei Viertel der Wahlbezirke hervorging. Damit das Ergebnis eine solchen Referendums gültig ist, müssen sich mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten beteiligen.
Renzi: Völliger Quatsch
Das Scheitern ist ein Sieg für die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, der die Italiener indirekt aufgerufen hatte, sich der Stimme zu enthalten - sehr zum Ärger einiger seiner sozialdemokratischen Parteikollegen, die für eine Abschaffung der geltenden Bestimmungen plädiert hatten. Renzi hatte das Referendum als "völligen Quatsch" bezeichnet und erklärt, es gingen 11.000 Arbeitsplätze verloren, falls die Konzessionen für die Öl- und Gasbohrungen nicht verlängert würden.
Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung auf den Weg gebracht, um die bisherige Regelung abzuschaffen. Diese sieht vor, dass Erdöl- und Gaskonzerne innerhalb von zwölf Meilen Entfernung zur Küste ohne zeitliche Begrenzung nach Rohstoffen bohren dürfen, bis diese erschöpft sind. Die Befürworter hatten argumentiert, unter anderem würde durch ein Ende der Bohrungen die Gefahr, bei möglichen Unfällen das Mittelmeer und die Küsten zu verschmutzen, erheblich sinken. Zudem forderten sie eine stärkere Konzentration auf alternative Energiequellen.
Italien ist der fünftgrößte Öl- und Gasproduzent in Europa mit einer täglichen Förderung von 115.000 Barrel. Die Förderplattformen stehen vor allem in der nördlichen Adria vor bekannten Badeorten wie Jesolo und Rimini. Nach Angaben des Industrieministeriums in Rom gibt es 69 Konzessionen für Bohrungen in italienischen Gewässern. Davon liegen 44 innerhalb der 12-Meilen-Zone.
wl/haz (dpa, afp,rtre)