Rebellen im Südsudan lehnen Vereinbarung ab
10. Juli 2018
Die südsudanesischen Rebellen haben eine erst am Wochenende getroffene Vereinbarung mit der Regierung platzen lassen. Sie lehnen es ab, dass ihr Anführer Riek Machar fortan erneut das Amt des Vizepräsidenten ausüben soll. Dies war zentraler Bestandteil einer Übereinkunft, die erst am Sonntag präsentiert worden war.
Die Rebellen erklärten, es sei überhaupt keine Einigung erzielt worden. Es sei lediglich die Idee diskutiert worden, dass Machar wieder den Posten einnehmen könnte. Es seien dazu aber keine Dokumente unterzeichnet worden. Man lehne den Vorschlag ab, weil er lediglich eine Gefälligkeit für Politiker darstelle und ignoriere, dass radikale Reformen benötigt würden, um einen fundamentalen Wandel im Land hinzubekommen.
Schnell gebrochener Waffenstillstand
Am Wochenende hatten sich die Kontrahenten eigenen Angaben zufolge geeinigt, dass Machars langjähriger Gegenspieler, Salva Kiir, Präsident der vom Krieg zerrissenen Nation bleiben solle. Insgesamt würden vier Vizepräsidentenposten geschaffen, Machar sei als erster Vizepräsident vorgesehen. Ende Juni war in dem Bürgerkriegsland ein Waffenstillstand in Kraft getreten, der jedoch rasch gebrochen wurde. Regierungstruppen und Rebellen beschuldigten sich gegenseitig, für die neuen Kämpfe verantwortlich zu sein.
Mit welcher Brutalität der Bürgerkrieg geführt wird, zeigt ein neuer Bericht der Vereinten Nationen. Nach Angaben des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte waren südsudanesische Regierungstruppen zwischen Mitte April und Ende Mai für Angriffe auf die Zivilbevölkerung verantwortlich. 232 Bewohner der Dörfer Mayendit und Leer seien ermordet worden. Mehr als 120 Frauen und Mädchen seien Opfer von Massenvergewaltigungen geworden. Laut Ermittlungen der Vereinten Nationen stehen drei Kommandeure unter Verdacht, für die Übergriffe verantwortlich zu sein. "Die Täter dürfen damit nicht davonkommen", so UN-Kommissar Said Raad al-Hussein.
Der ölreiche ostafrikanische Staat erlangte 2011 die Unabhängigkeit. Nur zwei Jahre später brach ein Konflikt zwischen den Anhängern von Präsident Kiir vom Volk der Dinka und den Unterstützern seines ehemaligen Stellvertreters Machar vom Volk der Nuer aus. Rund vier Millionen Menschen - etwa ein Drittel der Bevölkerung - sind bislang geflohen, Zehntausende wurden getötet. Mehr als fünf Millionen Menschen sind nach UN-Angaben auf Lebensmittelhilfe angewiesen.
AR/jj [dpa, rtr, epd]