Putin: "Wir haben an Trumps Sieg geglaubt"
23. Dezember 2016
In Russland wird es nach den Worten von Präsident Wladimir Putin keine vorgezogene Präsidentenwahl geben. Ein Abweichen vom vorgesehenen Wahltermin 2018 wäre zwar "möglich, aber nicht zweckmäßig", sagte der Kremlchef bei seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau. Er reagierte sogar mit einem Witz, als ein US-Journalist ihn nach einer Vorverlegung der Wahl fragte. "In welchem Land?", fragte er zurück.
In Russland wird immer wieder spekuliert, dass die Wahl auf 2017 vorgezogen werden könnte, solange sich der Unmut der Bevölkerung über die Wirtschaftskrise in Grenzen hält. Putin sieht allerdings Zeichen einer ökonomischen Stabilisierung. Für 2016 rechne er mit einem Rückgang von nur noch 0,5 bis 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Jahresinflation werde sich auf etwa 5,5 Prozent belaufen. Die Realeinkommen der Bevölkerung seien zwar gesunken. "In den letzten Monaten ist aber ein bescheidener Zuwachs der Realeinkommen zu beobachten. Das macht zuversichtlich für die Zukunft."
Normandie-Format soll bleiben
Putin sprach sich dafür aus, weiter im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich und der Ukraine nach einer Lösung für den Konflikt im Osten der Ukraine zu suchen. Die Viererrunde zeige zwar "nicht gerade hohe Effektivität". Aber es gebe kein anderes Format. Putin lobte den künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Dieser habe die Stimmung in der US-Bevölkerung genau erfühlt und gegen alle Erwartungen darauf seinen Wahlsieg gebaut.
"Niemand hat an seinen Sieg geglaubt außer uns hier", sagte Putin. Die scheidende Führung von Barack Obama dagegen mache für ihre Fehler andere verantwortlich, auch für die Wahlniederlage der demokratischen Bewerberin Hillary Clinton. Die Demokraten werfen Russland vor, es habe den Wahlkampf durch Hackerangriffe beeinflusst.
Putin: Kein staatliches Dopingsystem
In Bezug auf den kürzlich von WADA-Chefermittler Richard McLaren verfassten Report, der den Russen Staatsdoping vorwirft, sagte Putin, in Russland habe es nie ein staatliches Dopingsystem oder Doping-Unterstützung gegeben. "Das ist einfach unmöglich". Er räumte aber ein, dass Russland wie jedes Land ein Problem mit gedopten Sportlern habe.
Für Putins Pressekonferenz waren mehr als 1400 Journalisten angemeldet. Zum Ritual gehört es, dass sie mit Plakaten und allen möglichen Tricks versuchen, Putins Aufmerksamkeit zu erregen.
rk/cr (dpa, rtr)