"Projekt Aufstieg Chinas nicht abgeschlossen"
1. Oktober 2019
Vor 70 Jahren, bei der Gründung der VR China, verkündete Mao Zedong: Das chinesische Volk ist aufgestanden. Jetzt, 70 Jahre später, nachdem der beispiellose Aufstieg Chinas zur wirtschaftlichen Supermacht gelungen ist, propagiert Xi Jinping immer noch den "chinesischen Traum", das "Wiedererstarken" und die "Erneuerung" Chinas. Warum eigentlich?
Felix Wemheuer: Weil das große Projekt des Aufstiegs Chinas keineswegs abgeschlossen ist. Alle Parteiführer von Mao bis Xi Jinping hatten ja zum Ziel, China auch als globale Macht zu etablieren. Es gab schon in der Mao-Ära die Parole, mit den USA gleichzuziehen und sie zu überholen. Und davon ist man ja immer noch weit entfernt, nicht zuletzt auf militärischem Gebiet. Und trotz aller technologischen Sprünge ist China auch auf diesem Gebiet immer noch sehr abhängig und auch anfällig. Nicht zu vergessen ist auch, dass die Etablierung des neuen Staates auf internationaler Ebene immerhin 30 Jahre gedauert hat, bis zu der Aufnahme vollständiger diplomatischer Beziehungen mit den USA 1979. Und schließlich ist auch der Prozess der chinesischen Wiedervereinigung nach Meinung der Partei noch nicht abgeschlossen, weil Taiwan ja immer noch de facto selbstständig ist.
Wie hat sich die große Erzählung vom Wiederaufstieg Chinas unter Xi Jinping verändert, und wo ist sie gleich geblieben?
Die Parole vom Wiederaufstieg Chinas und die Propaganda, dass das friedlich sei und eine Win-win-Situation für die ganze Welt, die finden wir auch schon sehr stark unter Xis Vorgängern Hu Jintao und Jiang Zemin, das ist eine Konstante. Unter Xi Jinping kommt eine offenere und offensivere Note dazu, etwa beim Inselstreit mit Japan, aber auch im Südchinesischen Meer. Früher hat Peking gesagt: Wir wissen, wir sind mit diesen Regierungen nicht einer Meinung und belassen es erst mal dabei. Unter Xi Jinping wird nun massiv versucht, den Status quo zu verändern. Dazu gehören etwa die Militärstützpunkte im Ausland, der Bau von Flugzeugträgern und so weiter. Das war in den 1980er Jahren in der Frühphase der Reform anders, wo man gesagt hat: Wir müssen erst mal den ganzen militärischen Apparat und die Militärausgaben zurückfahren, um der Zivilwirtschaft die Entwicklung zu ermöglichen.
Eine weitere Konstante bei allen Parteiführern, die man nicht unterschätzen darf, ist tiefe Überzeugung, dass China eine große Zivilisation und Weltmacht war, und dann kam diese kurzen hundert Jahre der nationalen Demütigung und Unterdrückung nach dem Opiumkrieg von 1840. Deshalb der Wiederaufstieg Chinas. China soll nach Meinung von Partei und Regierung den Platz in der Welt bekommen, der ihm eigentlich sowieso zusteht.
Eine weitere Konstante ist offenbar die Vorstellung: Wenn der Aufbau der modernen Wirtschaft, Landesverteidigung, Wissenschaft scheitert, kann China wieder Opfer seiner Feinde werden. Worauf basiert diese Vorstellung?
Ein Beispiel gibt es im Kalten Krieg, da hatte es der Westen sehr erfolgreich geschafft, die Sowjetunion und ihre Verbündeten systematisch von Hochtechnologie abzuschneiden. Diese haben versucht, zum Beispiel eigene Computer zu entwickeln, sind aber nie auf das westliche Niveau gekommen. Damals hat China als De-facto-Verbündeter der USA gegen die Sowjetunion, Ende der 1970er und 1980er Jahre, diese westliche Technologie erhalten, im Unterschied zur DDR und zur Sowjetunion.
Jetzt ist die Situation umgekehrt: Der Handelskrieg mit den USA zeigt ja, dass es dort die Überlegung gibt, China von wichtigen Technologie-Komponenten abzuschneiden, um seinen weiteren Aufstieg zu verhindern. Die Politik der USA gegenüber China hat sich gewandelt. Früher waren die wohlwollenden Kräfte dort tonangebend, für die Freihandel und Austausch auch im US-Interesse waren. Jetzt gibt es sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern starke Kräfte, die für einen Kalten Krieg oder Wirtschaftskrieg gegen China plädieren. Also der erstarkte Nationalismus ist nicht nur auf chinesischer Seite, sondern auch auf westlicher zu verorten.
Eigentlich sitzt die Kommunistische Partei fest im Sattel, in wenigen Jahren wird sie die Machtperiode des ursprünglichen russisch-sowjetischen Vorbilds übertroffen haben. Woher kommt die Unsicherheit?
Die Herrschaft der KP Chinas ist im Zentrum des Landes sehr stabil, aber als Achillesferse gilt immer die Peripherie. Die Angst, dass der uigurische oder der tibetische Nationalismus im Verein mit Kräften von außen China destabilisieren kann, ist einfach da, bei der Partei ebenso wie im Volk. Ein aktuelles Beispiel ist jetzt Hongkong. Dort verkauft die Regierung sehr erfolgreich zumindest Teilen der eigenen Bevölkerung die Version, dass die Feinde Chinas den Sonderstatus Hongkongs ausnutzen, um dort am Rande des Reiches Ärger zu machen und zu destabilisieren. All diese Befürchtungen sind auch eine Konstante und gehören sozusagen zur DNA der chinesischen Führung.
Bringen die Proteste in Hongkong die chinesische Führung in ernsthafte Schwierigkeiten?
Hongkong ist ein schwieriges Problem für die chinesische Führung geworden, weil es diesen Sonderstatus "ein Land, zwei System" weiterhin gibt. Natürlich könnte sich die Führung in Hongkong auf den Ausnahmezustand berufen und dann würde die chinesische Armee, die in Hongkong stationiert ist, dort militärisch eingreifen. Das Problem ist: Was kommt danach? In Hongkong herrschen ganz andere Strukturen als in Festlandchina. Da kann man nicht so einfach mit brachialen Mitteln "Ruhe und Ordnung" wiederherstellen wie auf dem Festland. Peking hofft, dass der Protest im Sande verläuft, denn das Letzte, was sie wollen, ist dort direkt eingreifen zu müssen.
Was Peking auch unbedingt verhindern will, ist, dass der Funke überspringt oder es eine Solidarisierung gibt. Die Frustration der Jugend Hongkongs hat ähnliche Gründe wie die Probleme der jungen Menschen in Shanghai oder Peking, nämlich dass der Immobilienmarkt völlig außer Kontrolle geraten ist, dass Menschen aus der Mittelschicht das Gefühl haben: Ich kann mir trotz meines Universitätsabschlusses keine Wohnung mehr leisten, ich kann keine Arbeit finden, mit der ich die Lebenshaltungskosten decken kann.
Inwieweit überschatten denn die Proteste in Hongkong die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Gründung der VR China?
Ein sehr großes Thema zum Jahrestag ist nicht Hongkong sondern die Explosion der Schweinefleischpreise. Eingefrorene Reserven aus den staatlichen Speichern müssen auf den Markt geworfen werden, damit Schweinefleisch zum Festtag nicht so teuer ist. Das ist das kritische Thema, das in Festlandchina und in den sozialen Medien die Leute bewegt. Um nochmal zum Chinesischen Traum zurückzukommen: Der ist für den Durchschnittschinesen noch lange nicht verwirklicht, wenn nicht sein tägliches Schweinefleisch garantiert ist.
Felix Wemheuer ist Professor für Moderne China-Studien an der Universität zu Köln. Seine jüngste Publikation ist "Chinas große Umwälzung: Soziale Konflikte und Aufstieg im Weltsystem"