Premiumpartnerschaft mit Gasantrieb
3. Oktober 2010
Bonn, 9. November 1990, ein Jahr nach dem Mauerfall: Michail Gorbatschow besucht zum ersten Mal das erst seit wenigen Wochen vereinigte Deutschland. Der sowjetische Präsident unterzeichnet zusammen mit Bundeskanzler Helmut Kohl den "Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit" zwischen Deutschland und der Sowjetunion. Es beginnt eine neue Ära, für die Kohl damals schon eine Vision hat. "Wir wollen, dass dieser Vertrag nicht Papier bleibt", sagt der deutsche Bundeskanzler. Kohl möchte, dass "durch eine Intensivierung der Beziehungen in allen Bereichen", von Politik über Wirtschaft bis Kultur, das deutsch-russische Verhältnis auf eine neue Grundlage gestellt wird.
Deutsche Kredite für schwaches Russland
Eine "Stunde Null" gab es 1990 in den deutsch-sowjetischen Beziehungen jedoch nicht. Die Bundesrepublik hatte auch im Ost-West-Konflikt seit den 1960-er Jahren gute Wirtschaftsbeziehungen zur Sowjetunion entwickelt. Eine große Rolle spielten dabei immer persönliche Beziehungen, vor allem zwischen Kohl und Gorbatschow. Auch mit dem ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin entwickelte der deutsche Bundeskanzler eine Männerfreundschaft, die sie sogar zusammen in die Sauna führte.
Der gute Draht zwischen Bonn und Moskau zahlte sich für beide Seiten aus: Die Russen zogen bis 1994 ihre Truppen aus Deutschland ab, die Bundesregierung finanzierte den Abzug und gewährte Moskau günstige Milliardenkredite. Das Geld hatte Russland bitter nötig, denn seine Wirtschaft lag nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion am Boden.
Besondere Männerfreundschaft: Schröder-Putin
Noch enger wurden die deutsch-russischen Beziehungen, als zur Jahrtausendwende in Berlin und Moskau neue Politiker an die Macht kamen: 1998 zog Gerhard Schröder in das Kanzleramt ein, ein Mann der SPD, die mit Willy Brandt einst die deutsche Ost-Politik maßgeblich geprägt hatte. Zwei Jahre später wurde Wladimir Putin Nachfolger des russischen Präsidenten Jelzin. Der erste Mann im Kreml war ein KGB-Offizier a.D., der in der DDR gearbeitet hatte und Deutsch sprach. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten konnte ein russischer Staatschef mit deutschen Politikern in deren Muttersprache kommunizieren. Bei seinem Besuch in Berlin im September 2001 erhielt Putin die Ehre, im deutschen Bundestag zu sprechen. Und er tat es auf Deutsch, wenn auch nicht fehlerfrei: "Heutzutage ist Deutschland ein wichtigster Wirtschaftspartner von Russland, unser bedeutsamster Gläubiger, einer der Hauptinvestoren, maßgebender außenpolitischer Gesprächspartner".
Zwischen Schröder und Putin entwickelte sich eine besondere Männerfreundschaft. Noch nie war ein deutscher Regierungschef so Russland-nah wie der SPD-Kanzler – beruflich wie privat. Schröder äußerte Verständnis für Putins Innen- und Außenpolitik. Er nannte den Kreml-Chef sogar einen "lupenreinen Demokraten". Der Bundeskanzler adoptierte zwei russische Waisenkinder und übernahm nach seiner Abwahl 2005 den Aufsichtsratsvorsitz in einem Konsortium, das eine direkte Gaspipeline über die Ostsee von Russland nach Deutschland baut.
Russen bevorzugen deutsche Firmen
Das Projekt "Nord Stream" gilt als ein Symbol für die immer stärkere deutsch-russische Zusammenarbeit im Wirtschafts- und vor allem im Energiebereich. Rund ein Drittel der deutschen Erdgas-Importe stammen aus Russland. Und es soll noch mehr werden, denn die Ostseepipeline wird bereits die dritte Gasleitung von Russland nach Deutschland sein.
Deutsche Firmen haben bei der Vergabe lukrativer Aufträge in Russland regelmäßig gute Chancen. Insbesondere bei der Modernisierung des Landes sollen Konzerne aus Deutschland bevorzugt werden, so der Wunsch des Kreml. Der Technologiekonzern Siemens darf zum Beispiel bei großen Windkraft- und Bahnprojekten in Russland mitbauen und freut sich über Milliardenerträge.
Leise Kritik aus Berlin in Richtung Moskau
Nicht alle in Europa finden diese Premiumpartnerschaft gut. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, die Interessen kleinerer Länder den Geschäften mit Russland und vor allem den russischen Gaslieferungen opfern zu wollen. Außerdem sei Berlin selten bereit, Demokratiedefizite in Russland anzuprangern.
Kritik aus Berlin in Richtung Moskau hört man in der Tat nicht so oft. Doch die beiden Kriege in Tschetschenien in den 1990-er Jahren, die autoritären Tendenzen der russischen Führung, die Ermordung von Journalisten und Menschenrechtlern oder der russisch-georgische Krieg 2008 haben das deutsch-russische Verhältnis auch immer neuen Belastungsproben ausgesetzt.
Angela Merkel bemühte sich zu Beginn ihrer Amtszeit um Distanz zu Russland. Anders als ihr Vorgänger Schröder sprach die Bundeskanzlerin die Demokratiedefizite öffentlich an – zum Ärger des russischen Präsidenten Putin.
Gute Beziehungen auf allen Ebenen
Vor dem Hintergrund der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise hat jedoch auch Merkel ihre Russland-freundliche Seite entdeckt. Vor ihrem Treffen mit Putins Nachfolger im Kreml, Dmitri Medwedew, in Jekaterinburg im Juli 2010 sagte sie: "20 Jahre Deutsche Einheit haben nicht nur das Leben in Deutschland und in der Europäischen Union verändert, sondern sie haben auch die Beziehungen Deutschlands zu wichtigen Akteuren der Welt auf völlig neue Füße gestellt. Dazu gehören zuerst die Beziehungen zu Russland." Laut Merkel gebe es heute "sehr enge wirtschaftliche Beziehungen mit Russland, eine gute politische Kooperation und eine Zusammenarbeit in der G8- und der G20-Gruppe".
Das sehen auch die Menschen so, allerdings sind Russen deutlich optimistischer als Deutsche. Laut repräsentativen Umfragen in beiden Ländern im Auftrag des Deutsch-Russischen Forums aus dem Jahr 2008 bewerteten drei Viertel (78 Prozent) der Russen die deutschen-russischen Beziehungen als "gut" oder sogar "sehr gut". Bei den deutschen Befragten waren es mehr als die Hälfte (55 Prozent). Wer hätte das vor 20 Jahren gedacht?
Autor: Roman Goncharenko
Redaktion: Dеnnis Stutе